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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 3. Jahrgang / 2009

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beeinhaltet in ihrer dritten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «3. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Die Anerkennungsfähigkeit von Unternehmensstiftungen (ULRICH BURGARD)

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Die Anerkennungsfähigkeit von Unternehmensstiftungen ULRICH BURGARD* A. Einleitung B. Begriff und Erscheinungsformen der Unternehmensstiftung C. Die Zulässigkeit von Unternehmensstiftungen l. Einführung II. Verbot von Selbstzweckstiftungen? 1 . Einführung 2. Die U nterscheidung von und das Verhältnis zwischen Zweck und Gegenstand 3. Sog. verdeckte Unternehmensselbstzweckstiftungen 4. Offene Unternehmensselbstzweckstiftungen III. Verbot von Funktionsstiftungen? D. Anerkennungsvoraussetzungen im Blick auf das Vermögen von Unternehmensstiftun­ gen l. Allgemeine Grundsätze II. Folgerungen für Unternehmensstiftungen III. Besonderheiten bei der Stiftung & Co. KG E. Summa A. Einleitung Wer die Diskussion anlässlich der Stiftungsrechtsreforrn von 2002 verfolgt hat, könnte meinen, die zuvor sehr umstrittene Frage der Anerkennungsfähigkeit von Unternehmensstiftungen habe sich durch die Reform erledigt. Das ist indes nicht der Fall. Zum einen gibt es immer noch ein „Fähnlein Aufrechter", die nach wie vor Unternehmensstiftungen für nur eingeschränkt zulässig halten. Das könnte man als einen vor allem in norddeutschen Raum verbreiteten Starrsinn abtun, wenn es sich nicht um so namhafte Autoren wie Dieter Reuter1 , seinen Schüler Peter Rawert2, Rainer Hüttemann3 und wohl auch Karsten Schmidt4 handelte. Zum anderen gilt es auch abseits solcher Fundamentalkritik einige Punkte bei der Anerkennung von Unternehmensstiftungen besonders zu beachten. Dementsprechend sind die folgenden Ausführungen in drei Abschnitte geteilt. Zunächst sind ein paar Worte zu dem Begriff und den Erscheinungsformen der Unternehmensstiftung veranlasst (B.). Sodann gilt es die Frage der generellen Anerkennungsfähigkeit von Unternehmensstiftungen zu beantworten (C.). Und Prof Dr. Ulrich Burgard ist Inhaber des...

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