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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 3. Jahrgang / 2009

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beeinhaltet in ihrer dritten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «3. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Der Rechtsformwechsel eines Krankenhausträgervereins in eine stiftungsgetragene gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkterHaftung (ÄXEL JANITZKI)

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Der Rechtsformwechsel eines Krankenhausträgervereins in eine stiftungsgetragene gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung 1. Ausgangslage ÄXEL JANITZKI* II . Vor- und Nachteile der Rechtsform eines Vereins III . Möglichkeiten der individuellen Gestaltung von Satzungen IV. Übertragung von Teilbereichen, Ausgliederung und Rechtsformwechsel V. Rechtsformwechsel eines Vereins in eine GmbH gemäß § § 272 ff. UmwG VI. Übertragung der neu entstehenden Gesellschaftsanteile auf eine Stiftung und Gründung eines Fördervereins VII. Schlussbemerkung 1. Ausgangslage Es kann gute Gründe geben für die Gründung und den Betrieb eines Kranken­ hauses in der Rechtsform eines gemeinnützigen Vereins. Der Krankenhausträ­ gerverein des Gemeinschaftskrankenhauses Berlin Havelhöhe wurde 1 99 1 in einer Gründungsversammlung mit einer großen Teilnehmerzahl begründet und weist heute ca. 600 Mitglieder auf1 • Der gemeinnützige Verein zur Entwicklung von Gemeinschaftskrankenhäusern in Herdecke, der auch an der Universität Witten-Herdecke beteiligt ist, ist ebenfalls ein von vielen Mitgliedern getragener Krankenhausträgerverein2 • Er befindet sich derzeit in einem Rechtsformwechsel in eine stiftungsgetragene gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Mitgliederstarke Vereine haben in ihren Mitgliedern einen sie fördernden starken Umkreis und können - gerade in schwierigen Zeiten - auf ihre Mitglie­ der bauen. Gleichzeitig wird sich nach ersten Pionierphasen die Frage nach not­ wendiger Differenzierung und weiteren Entwicklungsschritten stellen. Diese sich aus der Beratungspraxis ergebende Fragestellung ist Ausgangsort der nach­ folgenden Erörterungen. Axel Janitzki ist Rechtsanwalt, Notar und Fachanwalt für Erbrecht in Bochum (Kanzlei Barkhoff & Partner) sowie Vorstandsmitglied von Fundare e.V. www.havelhoehe.de. www.gemeinschaftskrankenhaus.de....

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