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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 1. Jahrgang 2007

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Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer ersten Ausgabe vor allem die Vorträge, die am 19.1.2007 auf dem «1. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» des Fundare e.V. gehalten wurden. Es werden nicht nur alle Facetten des Stiftungsrechts betrachtet, sondern interdisziplinär auch die Psychologie des Stiftens vermittelt.

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„Kurzstatement aus der Praxis der Stiftungsaufsicht" (SILVIA HOFFMANN)

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„Kurzstatement aus der Praxis der Stiftungsaufsicht" SIL VIA HOFFMANN • Die selbstständige Stiftung bürgerlichen Rechts bedarf nach dem BGB der staat­ lichen Anerkennung. Sie unterliegt der staatlichen Stiftungsaufsicht. In Nordrhein-Westfalen wird die staatliche Stiftungsaufsicht grundsätzlich durch die Bezirksregierung wahrgenommen, in der die Stiftung ihren Sitz hat bzw. haben wird. Die Bezirksregierung Münster hat also die Aufsicht über die Stiftungen, die ihren Sitz in den Regionen Münsterland und Emscher-Lippe ha­ ben. In Ausnahmefällen ist nicht die Bezirksregierung, sondern das Innenministe­ rium für die Anerkennung und für Aufsichtsmaßnahmen zuständig. Dies ist bei Stiftungen der Fall, an denen der Bund, das Land oder andere juristische Perso­ nen des öffentlichen Rechts, die nicht der Rechtsaufsicht der Bezirksregierungen unterliegen, als Stifter oder Zustifter beteiligt sind (z.B. Sparkassen). Besondere Bedingungen gelten auch für kirchliche Stiftungen. Für die staatli­ che Anerkennung ist die Zustimmung der zuständigen kirchlichen Behörde not­ wendig. Bei den katholischen Stiftungen ist dies grds. das zuständige Generalvi­ kariat und bei den evangelischen Stiftungen das zuständige Landeskirchenamt. Nach der Anerkennung unterliegen diese Stiftungen der kirchlichen Stiftungs­ aufsicht. Die „staatliche" Stiftungsaufsicht ist in diesen Fällen noch für die Ge­ nehmigung von Satzungsänderungen sowie den Zusammenschluss der Stiftung mit einer anderen Stiftung oder die Auflösung der Stiftung zuständig. 1. Anerkennungsverfahren Zur Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung ist zunächst die staatliche Anerken­ nung durch die zuständige Stiftungsaufsichtsbehörde notwendig. Schon vor Stel­ lung eines konkreten Antrags...

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