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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 1. Jahrgang 2007

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer ersten Ausgabe vor allem die Vorträge, die am 19.1.2007 auf dem «1. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» des Fundare e.V. gehalten wurden. Es werden nicht nur alle Facetten des Stiftungsrechts betrachtet, sondern interdisziplinär auch die Psychologie des Stiftens vermittelt.

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Die Bindung des Stifters an die Vermögensausstattung der Stiftung unter Berücksichtigung steuerlicher Anforderungen (BERND KLEIN)

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Die Bindung des Stifters an die Vermögensausstattung der Stiftung unter Berücksichtigung steuerlicher Anforderungen BERND KLEIN • 1. Einleitung In der Vergangenheit spielten das Stiftungsrecht und die Besteuerung von Stif­ tungen und Stiftern in der täglichen Praxis des Rechtsanwalts und des Notars nur eine unbedeutende Rolle. Die Belebung des Stiftungswesens in den letzten Jah­ ren hat jedoch die Anwaltschaft und die Notare immer wieder mit Stiftungsthe­ men konfrontiert. Auf Bundes- und Landesebene hat eine Reformgesetzgebung eingesetzt. Es ist ein „Ruck" durch die Stiftungslandschaft gegangen. Die Man­ danten erwarten, dass ihre Berater diese Herausforderung annehmen. Diese be­ trifft insbesondere die Beratung an Schnittstellen von Zivilrecht und Steuerrecht. Die Fragen der Mandanten richten sich oftmals darauf, ob sie an ihre Zusage zur Ausstattung der Stiftung gebunden sind, ob sie von ihnen der Stiftung über­ lassenes Vermögen unter bestimmten Voraussetzungen von der Stiftung zurück­ fordern können und ob es möglich ist, dass sie im Bedarfsfall Mittel für ihren Unterhalt oder den Unterhalt von Familienangehörigen von der Stiftung zurück­ fordern können. Wenn mir solche Fragen gestellt werden, werde ich sofort hell­ hörig. Denn der potentielle Stifter, der solche Themen anspricht, muss sich die Frage gefallen lassen, ob sein Vermögen so groß ist, dass er auch nach der Aus­ stattung der Stiftung mit Vermögen noch über ausreichende Mittel verfügt, die auch im Alter eine angemessene Alters- und ggf. Krankenversorgung ermögli­ chen. II. Bindung des Stifters an sein Ausstattungsversprechen a) Hat der...

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