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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 1. Jahrgang 2007

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer ersten Ausgabe vor allem die Vorträge, die am 19.1.2007 auf dem «1. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» des Fundare e.V. gehalten wurden. Es werden nicht nur alle Facetten des Stiftungsrechts betrachtet, sondern interdisziplinär auch die Psychologie des Stiftens vermittelt.

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Die zulässige Verwendung des Stiftungsvermögens - der Konzerthausfall - (AXEL JANITZKI)

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Die zulässige Verwendung des Stiftungsvermögens - der Konzerthausfall - AxEL JANITZKI * Die nachfolgenden Überlegungen beziehen sich auf folgenden Sachverhalt: Zum Kulturhauptstadtjahr im Ruhrgebiet soll ein Konzerthaus gebaut werden, dessen Errichtungskosten sich die Stadt und engagierte Bürger der Stadt in ei­ nem nachahmenswerten Modell einer private public partnership teilen wollen. Zur Aufbringung des Anteils der Bürger wird eine unselbständige Stiftung ge­ gründet. Deren Gemeinnützigkeit wird aber von der örtlichen Finanzverwaltung zunächst nicht anerkannt mit der Begründung, auf Grund der Projektbezogenheit und des anfänglichen Einsatzes des gesamten Stiftungskapitals sei die für eine Stiftung zu fordernde Dauerhaftigkeit nicht gegeben. Die Satzung müsse - auch wenn die Stifter einen anderen Willen haben und diesen entsprechend im Stif­ tungsgeschäft und in der Stiftungssatzung formulieren - den Vermögenserhalt festschreiben. Soweit das Vermögen ausnahmsweise in Anspruch genommen werde, müsse zwingend eine vollständige „Auffüllung" in den Folgejahren vor­ gesehen und vollzogen werden. Um eine zeitnahe Stiftungsgründung zu ermög­ lichen, ist eine „praktische" Lösung vorgeschlagen und durchgeführt worden: Nur ein geringer Teil der Zuwendungen - die örtliche Finanzverwaltung hat als Zuführung in das Stiftungsvermögen auch bei einer unselbständigen Stiftung einen Mindestbetrag von 50.000,00 € verlangt - ist als Dotation in das Stif­ tungsvermögen gegangen, der weitaus größere Teil der Zuwendungen ist als zweckgebundene Spende für das Projekt Konzerthausbau erfolgt. Die Stifter ha­ ben somit auf die besondere Steuerbegünstigung der Stiftungsdotation...

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