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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 2. Jahrgang / 2008

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Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer zweiten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «2. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Aber auch darüber hinausgehende Aufsätze haben in ihr Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, u.a. die Besonderheiten grenzüberschreitend tätiger Stiftungen.

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Aus der Praxis der obersten Stiftungsaufsichtsbehörde

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G isela Prim a s * Das Thema meines Vortrags „Aus der Praxis der obersten Stiftungsaufsichtsbe­ hörde64 könnte man vielleicht auch nennen: „Erfahrungsbericht - Umgang mit dem geänderten Stiftungsgesetz in Nordrhein-Westfalen“. Grundsätzlich kann ich hierzu feststellen: Selbst nach der Reform des Stif­ tungszivilrechts und dem Inkrafttreten des nordrhein-westfälischen Stiftungsge­ setzes im Februar 2005 hat sich das zuständige Referat im Innenministerium als die oberste Stiftungsaufsichtsbehörde regelmäßig mit dem Stiftungsrecht im Allgemeinen und mit nordrhein-westfälischen Stiftungen im Einzelfall zu befas­ sen. Hierzu möchte ich voranstellen, dass es aus der Sicht einer obersten Lan­ desbehörde so sein sollte, dass sie idealtypisch zunächst nur für die Kernaufga­ ben zuständig ist - was auch immer damit gemeint ist - und sie sich demgegen­ über selten mit Einzelfallbearbeitung befassen sollte. Was steckt dahinter? Idealtypisch ist: Die Stiftungsaufsichtsbehörden, also die Bezirksregierungen, unterrichten das Innenministerium über die jeweiligen Anerkennungen von Stiftungen, - erstens: durch die Zuleitung der Durchschriften ihrer AnerkennungsVerfü­ gungen, der Stiftungsgeschäfte und Satzungen; - zweitens: in Zweifelsfragen von grundsätzlicher Bedeutung ersucht man die oberste Aufsichtsbehörde um einen entsprechenden klärenden Erlass; - außerdem koordiniert die oberste Stiftungsaufsichtsbehörde Dienstbespre­ chungen, um Praxisprobleme der Stiftungsaufsichtsbehörden zu bespre­ chen; - und: aus dem Material, welches der obersten Stiftungsaufsichtsbehörde vorliegt, versucht sie, die Notwendigkeiten herauszufiltern, die gesetzge­ berischen Handlungsbedarf aufzeigen. - Ein weiterer Komplex aus der Praxis der obersten Stiftungsaufsichtsbe­ hörde, der erheblichen Zeitbedarf mit sich bringt, ist...

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