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Der Schutz von Geschäftsführern und Vorstandsmitgliedern gegen Diskriminierungen

Ein Beitrag zur Rechtsstellung von Organmitgliedern nach der «Danosa»-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs

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Tobias Siefer

Das Buch befasst sich mit dem Arbeitnehmerstatus und der Reichweite des Diskriminierungsschutzes der Leitungsorgane von Kapital- und Personenhandelsgesellschaften. Die deutsche Rechtsprechung sah den Geschäftsleiter bislang allenfalls in seltenen Fällen als Arbeitnehmer an. Diese Linie wird sich nach der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Danosa in Fragen der Gleichbehandlung nicht mehr halten lassen. Der Autor analysiert die Danosa-Entscheidung eingehend und kritisch. Er überträgt die Entscheidung umfassend auf das deutsche Recht, indem er aufzeigt, wann Geschäftsleiter dem Arbeitnehmerbegriff des EuGH unterfallen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Schutz, der – auch infolge eines Urteils des BGH aus dem Jahr 2012 – durch das MuSchG und das AGG zu gewähren ist.

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Kapitel 3. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

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181 Kapitel 3. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Bereits früher war die Anwendung des AGG auf Organmitglieder Gegenstand reger wissenschaftlicher Auseinandersetzung.765 Mit der Danosa-Entscheidung hat der EuGH das nächste Kapitel dieser Diskussion eingeläutet. Die nachfol- gende Untersuchung wird sich dem persönlichen und sachlichen Anwendungs- bereich des AGG unter besonderer Berücksichtigung der Danosa-Entscheidung, der Vermutungswirkung aus §  22 AGG und der Reichweite des Diskriminie- rungsverbots widmen. Einen weiteren Schwerpunkt wird die Frage der Rechtfer- tigung von Diskriminierungen bilden, vor allem im Hinblick auf Altersgrenzen, ehe abschließend das Rechtsfolgenregime des AGG in gesellschaftsspezifischer Hinsicht dargestellt wird. A. Einführung Einführend wird dargestellt, welche Richtlinien der deutsche Gesetzgeber auf dem Gebiet der Gleichbehandlungsgesetzgebung zu beachten hat. Sonach wer- den Sachverhalt, Verfahrensgang und die Gründe der Entscheidung des BGH vom 23. April 2012766 dargestellt. Die Richtlinien und die Entscheidung des BGH werden zu Beginn des Kapitels behandelt, da im Verlauf der Untersuchung an zahlreichen Stellen auf sie einzugehen sein wird. I. Richtlinienvorgaben Das europäische Sekundärrecht ist auf dem Gebiet des Anti-Diskriminie- rungsrechts ein Konglomerat von Einzel- und Rahmenrichtlinien, die jeweils Diskriminierungen wegen bestimmter Merkmale betreffen und in ihrem Anwen- dungsbereich unterschiedlich ausgestaltet sind. Das 2006 erlassene AGG dient ausweislich seiner Begründung der Umsetzung mehrerer dieser Richtlinien.767 765 S. etwa die Monographien von Hoentzsch, die die Danosa-Entscheidung nicht mehr berücksichtigen konnte, sowie Liebhäuser. Aus der Zeitschriftenliteratur seien her- vorgehoben die vielzitierten Aufsätze von Bauer/Arnold ZIP 2008, 993; Eßer/Baluch NZG 2007, 321 und Lutter BB...

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