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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.

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Dritter Teil. Allgemeiner gewillkürter Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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81 Dritter Teil Allgemeiner gewillkürter Parteiwechsel im Schiedsverfahren Während eines Schiedsverfahrens kann wie im Rahmen des staatlichen Zivil- verfahrens ein Interesse daran bestehen, eine Partei während des Verfahrens auszuwechseln. Die Fälle, in denen ein solcher gewillkürter Parteiwechsel in Be- tracht kommt, zeichnen sich in der Regel dadurch aus, dass der Streitgegenstand in objektiver Hinsicht nach dem Parteiwechsel derselbe bleibt.251 So bietet sich ein Parteiwechsel an, wenn aus tatsächlicher oder rechtlicher Unkenntnis oder Ungewissheit zunächst die „falsche“ Partei klagt bzw. verklagt wird, etwa weil der Zedent anstelle des Zessionars Schiedsklage erhoben hat oder weil der nur vermeintliche Erbe klagt bzw. verklagt wird und sich erst nachträglich die tat- sächliche Rechtsnachfolge offenbart. In den genannten Fällen droht ohne einen Parteiwechsel die Abweisung der Klage. Aber auch bei Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit der beklagten Partei kann ein Parteiwechsel sinnvoll sein, sofern es weitere Personen gibt, die für dieselbe Schuld einzustehen haben. So ist ein Übergang vom Gesellschaftsprozess zum Gesellschafterprozess ebenso denkbar wie die Auswechslung eines verklagten Gesamtschuldners gegen einen anderen Gesamtschuldner oder der Übergang von einer Klage gegen den Haupt- schuldner zu einer Klage gegen den Bürgen. 251 Rosenberg/Schwab/Gottwald, § 42, Rn. 13. 83 § 8. Zulässigkeit des gewillkürten Parteiwechsels I. Anerkennung eines allgemeinen gewillkürten Parteiwechsels Die Vorschriften über das Schiedsverfahren enthalten ebenso wenig wie die Vor- schriften über das staatliche Zivilverfahren spezielle Regelungen für einen allge- meinen gewillkürten Parteiwechsel. Aus prozessökonomischen Gründen ist im...

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