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Von der Hierarchie zur Egalität in den Zivilrechtskodifikationen des 19. Jahrhunderts vor dem BGB

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Daniel Hupe

Daniel Hupe vergleicht ausgewählte Kodifikationsprojekte des 19. Jahrhunderts miteinander und untersucht diese auf das Vorhandensein und die Ausgestaltung einer zivilrechtlichen Gleichheit. Die untersuchten Kodifikationsprojekte stellen grundlegende Meilensteine auf dem Weg zu einer modernen Zivilgesellschaft dar, in denen sich bereits erste Anzeichen einer zivilrechtlichen Gleichheit finden lassen. Ein besonderes Augenmerk legt der Autor auf das Zivilrecht sowie auf das Verfassungsrecht, Wirtschaftsrecht und die soziale Situation in der Gesellschaft. Dazu untersucht er die folgenden Gesetzestexte: das preußische ALR, den Code civil, das Badische Landrecht, das ABGB, den hessischen Entwurf eines BGB, das Privatrechtsgesetzbuch des Kantons Zürich in der Schweiz, den bayerischen Entwurf eines BGB und das Sächsische BGB.

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A. Einleitung

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Der juristische Werdegang von der Hierarchie zur zivilrechtlichen Gleichheit in den europäischen Kodifikationen1 des 19. Jahrhunderts unter Beachtung der damals vorherrschenden politischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten stellt den Gegenstand dieser Arbeit dar. Insbesondere stellt sich die Frage, ob eine zi- vilrechtliche Gleichheit für sich genommen ausreicht, um Wirkung zu erlangen, oder ob es dazu nicht vielmehr einer verfassungsrechtlich verankerten Gleich- heit bedarf. Sofern letzteres der Fall ist, stellt sich weiterhin die Frage nach dem Sinn einer Kodifikation ohne eine Verfassung und deren Verhältnis zueinander. Können die Zivilrechtskodifikationen des 19. Jahrhunderts wirklich als Aus- gangspunkt der zivilrechtlichen Gleichheit betrachtet werden? Dies soll anhand ausgewählter Kodifikationen untersucht werden. Dass die Betrachtung der zivilrechtlichen Gleichheit nicht lediglich von his- torischem Wert, sondern nach wie vor ein relevantes Thema ist, zeigt sich am Beispiel der aktuellen gesellschaftspolitischen Diskussion um eine „Frauenquo- te“ in den Vorstandsebenen großer Konzerne oder anhand der sich nach wie vor wandelnden Rollenbilder der Geschlechter und Familienleitbilder.2 Spätestens mit der Einführung des verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes in Art. 3 Abs. 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland liegt nun ein breites Einverständnis über das „ob“ einer allgemeinen Gleichheit vor. Ledig- lich die nähere Ausgestaltung und damit das „wie“ bedarf hin und wieder einer Veränderung.3 1 Kodifikation wird im weiteren Verlauf weit verstanden, als eine materiell umfassen- de, abschließende, systematische, abstrakte und rationelle Regelung eines gesamten Rechtsgebiets in einem Gesetzbuch; siehe zum weiten Begriffsverständnis Barbara Dölemeyer, Art. Kodifikation, in: Der neue Pauly/Enzyklop...

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