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Von der Hierarchie zur Egalität in den Zivilrechtskodifikationen des 19. Jahrhunderts vor dem BGB

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Daniel Hupe

Daniel Hupe vergleicht ausgewählte Kodifikationsprojekte des 19. Jahrhunderts miteinander und untersucht diese auf das Vorhandensein und die Ausgestaltung einer zivilrechtlichen Gleichheit. Die untersuchten Kodifikationsprojekte stellen grundlegende Meilensteine auf dem Weg zu einer modernen Zivilgesellschaft dar, in denen sich bereits erste Anzeichen einer zivilrechtlichen Gleichheit finden lassen. Ein besonderes Augenmerk legt der Autor auf das Zivilrecht sowie auf das Verfassungsrecht, Wirtschaftsrecht und die soziale Situation in der Gesellschaft. Dazu untersucht er die folgenden Gesetzestexte: das preußische ALR, den Code civil, das Badische Landrecht, das ABGB, den hessischen Entwurf eines BGB, das Privatrechtsgesetzbuch des Kantons Zürich in der Schweiz, den bayerischen Entwurf eines BGB und das Sächsische BGB.

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E. Abschließende Bewertung

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Die rechtlichen Entwicklungen des 19. Jahrhunderts waren weit über das Zi- vilrecht hinaus in der gesamten Gesellschaft zu spüren. In einer Gesamtschau zeigen sich mit der Abschaffung der Ständeordnung, in der Angleichung der Rechte zwischen Mann und Frau, in der teilweisen Einführung einer Gleich- heit der Religionen, in der Vereinheitlichung der Rechte beim Bodenerwerb sowie auch mit der Angleichung der erbrechtlichen Institute erste Anzeichen einer zivilrechtlichen Gleichheit. Grundsätzlich kehrten die hier untersuchten Zivilkodifikationen den historischen Rechtsinstituten, die auf einer ständischen Gesellschaftsordnung basierten, den Rücken. Bei der abschließenden Betrachtung der einzelnen Kodifikationen darf nicht unbeachtet bleiben, dass mit den Gesetzeswerken unterschiedliche Ziele ver- folgt wurden. Mit dem Code civil sollten die gewaltsam erkämpften Rechte der französischen Revolution auch im Zivilrecht umgesetzt werden. Das ALR dien- te dazu, das staatliche Gefüge und die in Preußen herrschende feudale Gesell- schaftsordnung vor einer Revolution, wie sie in Frankreich stattfand, zu schützen und sollte vielmehr als eine Revolution von oben angesehen werden. Das ABGB versuchte den Spagat zwischen der modernen Freiheitsbewegung und der Siche- rung des Einflusses der herrschenden Schichten. Das PGB war insgesamt mo- dern ausgerichtet und wollte ein neues Gesellschaftsbild verkörpern, was mittels eines egalitären Familien- als auch Sachenrechts erreicht werden sollte. Auch der sächsische Gesetzgeber versuchte mit seiner Kodifikation ein den damali- gen Verhältnissen entsprechend modernes Gesetzbuch zu veröffentlichen. Mit diesem Ziel kam Sachsen nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich dem ersten gesamtdeutschen Gesetzbuch, dem...

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