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Die Untersuchungshaft aus der Sicht des brasilianischen und des deutschen Rechts

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Luis Henrique Alves Sobreira Machado

In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick zu den Themen: Begriffsdefinition, Eingriff in die Grundrechte, Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anordnung von U-Haft, Einschränkung der Untersuchungshaft, Aussetzung des Vollzugs und nichtfreiheitsentziehenden Maßnahmen, Aufhebung des Haftbefehls und Rechtsbehelfen. Enthalten ist die Sichtweise wichtiger Vertreter der brasilianischen und deutschen Lehre zu dieser Problematik und eine Untersuchung dazu, wie die Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshöfe beider Länder mit der Thematik Untersuchungshaft umgehen.

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D. Die Untersuchungshaft in Deutschland

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I. Ein kurzer Ausflug in die Geschichte der Untersuchungshaft im deutschen Recht Im deutschen Rechtssystem ist die Untersuchungshaft historisch gesehen mit dem Strafvollzug verbunden,207 denn anfänglich wurde die Untersu- chungshaft an dem Ort vollzogen wo auch die Strafe vollstreckt wurde.208 Die Untersuchungshaft entstand noch vor der Einführung der freiheitsent- ziehenden Strafe, denn diese wurde erst im Jahr 1600 erfunden, während die Untersuchungshaft in Form der Kerkerhaft schon seit dem Mittelalter prak- tiziert wurde.209 Die Lehre besagt, dass die mittelalterlichen Kerker zwar nur für kurze Aufenthalte bestimmt waren, doch wegen der summarischen Folterprozesse, bei denen es keinerlei Rechtsmittel gab, waren sie in der Re- gel die Vorstufe zum Grab210 und stellten eine Form der Leibesstrafe dar.211 Im Jahre 1532 wurde im Heiligen Römischen Reich unter der Herrschaft von Karl V. die Constitutio Criminalis Carolina (kurz CCC oder Caroli- na) eingeführt (auf Deutsch Halsgerichtsordnung Kaiser Karls V.), die als das erste deutsche Strafgesetzbuch gilt.212 Die Carolina enthielt außer den Normen des materiellen Strafrechts auch prozessuale Bestimmungen.213 Ihr Ziel war es, das Rechtssystem im Reich zu vereinheitlichen und die örtliche Strafgerichtsbarkeit zu beenden.214 Die Carolina kannte keine freiheitsent- 207 Ostendorf, Heribert: Untersuchungshaft und Abschiebehaft, Anordnung| Vollzug|Rechtsmittel, S. 27. 208 Ebd., S. 27. 209 Schild, Wolfgang: AlteGerichtsbarkeit - Vom Gottesurteil bis zum Beginn der modernen Rechtsprechung, S. 210. 210 Streng: Ein Beitrag zur Entwicklung der Freiheitstrafe in Deutschland, S. 218. 211 Ostendorf, Heribert: Untersuchungshaft und Abschiebehaft, Anordnung| Vollzug|Rechtsmittel, S. 27. 212 Rüping, Hinrich;...

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