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Die Vermeidung von Interessenkonflikten durch das Zuwendungsverbot des § 31d WpHG

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Kerstin Rohwetter

Die Autorin untersucht, ob § 31d WpHG zur Vermeidung von Interessenkonflikten beiträgt. Dazu legt sie zunächst die aufsichtsrechtlichen Voraussetzungen, europarechtliche Bezüge und mögliche Auslegungen der Norm dar und prüft, ob ein absolutes Zuwendungsverbot zu einem Marktversagen führen würde und welche Vor- und Nachteile eine Honoraranlageberatung für den Anleger haben kann. Außerdem beleuchtet sie die zivilrechtlichen Auswirkungen des § 31d WpHG, die Beziehungen zwischen Aufsichtsrecht und Zivilrecht und den Einfluss der europarechtlichen Vorgaben auf das deutsche Zivilrecht. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Frage, ob ein zivilrechtlicher Herausgabeanspruch für Zuwendungen existiert und ob dieser gegebenenfalls abbedungen werden kann.

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1. Kapitel: Aufsichtsrechtliche Behandlung der Zuwendungsproblematik

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§ 2 Anwendungsbereich des § 31d A. Persönlicher Anwendungsbereich I. Normadressat Das Zuwendungsverbot des § 31d richtet sich gemäß seines Wortlautes – wie auch die übrigen Wohlverhaltenspflichten – an WpDU. Der Vertrieb von Wertpa- pieranlagen außerhalb von WpDU ist von § 31d nicht erfasst.135 Was unter dem Begriff des WpDU zu verstehen ist, ergibt sich nicht aus den Wohlverhaltens- pflichten selbst, sondern aus der Legaldefinition für WpDU in § 2 IV. Demnach sind WpDU Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute sowie Unternehmen gem. § 53 I 1 KWG, die Wertpapierdienstleistungen gem. § 2 III oder Wertpa- piernebendienstleistungen gem. § 2 IIIa gewerbsmäßig oder in einem Umfang erbringen, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Auf Zweigniederlassungen gem. § 53b KWG findet § 31d gem. § 36a I 1 entsprechende Anwendung. Eine entsprechende Anwendung gilt nach §  31 X ebenfalls für Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat, soweit sie Dienstleistun- gen gegenüber Kunden erbringen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Geschäftsleitung im Inland haben, sofern die Leistung nicht ausschließlich in einem Drittstaat erbracht wird. Eine Ausdehnung seines persönlichen Anwendungsbereiches erfährt §  31d durch die Erwähnung in weiteren den Kapitalmarkt betreffende Gesetze. So ord- nen die §§ 5 III, 13 IV InvG136 eine analoge Anwendung des § 31d an, obwohl Kapitalanlagegesellschaften und ihre Zweigniederlassungen von §  2 IV nicht umfasst sind. Zusätzlich schreibt § 41 V 2. HS InvG137 vor, dass Rückvergütun- gen im ausführlichen Verkaufsprospekt und im Jahresbericht Erwähnung finden müssen. Des Weiteren ordnet § 5a II Nr. 2 FinAnV Organisationspflichten an, um...

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