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Die vorsätzliche Benachteiligung gemäß § 133 InsO gegenüber einem Kreditinstitut als Anfechtungsgegner

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Stefan Zerrath

Das Buch widmet sich der Insolvenzanfechtung gemäß § 133 InsO gegenüber einem Kreditinstitut in der Stellung als Leistungsempfänger und als Leistungsmittler. Diese Themenkreise werden anhand der Systematik des Insolvenzanfechtungsrechtes und den einzelnen Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO sowie den damit verbundenen Spezifitäten des Bankrechts durchleuchtet. Darüber hinaus analysiert Stefan Zerrath, ob Kreditinstitute aus ihrem Handeln heraus gegebenenfalls «nahestehende Personen» im Sinne des § 138 InsO sein können und somit in den Anwendungsbereich des § 133 Abs. 2 InsO fallen.

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§ 1 Einführung

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1 § 1 Einführung Kreditinstitute sind regelmäßig Beteiligte in Insolvenzverfahren. Sowohl in Verbraucher- als auch Unternehmensinsolvenzen stehen Kreditinstitute vor In- solvenzeröffnung in laufender Geschäftsbeziehung zum (späteren) Insolvenz- schuldner1 und fungieren beispielsweise als Darlehensgeber oder zumindest als Zahlungsdienstleister für den Schuldner. Als Geschäfts- bzw. Hausbank sind Kreditinstitute darüber hinaus in Unter- nehmensinsolvenzen wesentliche Schlüsselfiguren. Aus ihrer nicht selten daraus resultierenden Stellung als „Großgläubiger“ und in der Regel damit verbunde- nen Berechtigung zur abgesonderten Befriedigung stellen sie für den Insolven- zverwalter einen maßgeblichen Ansprechpartner in Bezug auf Fortführung und Sanierung des Unternehmens sowie Verwertung des bestehenden Vermögens dar. Aufgrund ihrer Stellung als Geschäfts- und Hausbank haben Kreditinstitute ferner dadurch eine exponierte Position, dass sie als kontoführende Institute des Schuldners, Zahlungsdienstleistungen für diesen ausführen und überwachen. Durch die in der Regel bestehende Kontokorrentabrede hat das kontoführende Kreditinstitut auf die Liquidität des Schuldners Zugriff, indem es Zahlungsein- gänge entweder im Kontokorrent zurückführt oder durch Einstellung eigener Be- lastungen im Kontokorrent Deckung über die periodische Verrechnung erlangt.2 Durch zwingende Verpflichtungen aus dem Kreditwesengesetz und den Min- destanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) sind Kreditinstitute ferner gehalten, sich über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Schuldners un- terrichten zu lassen und die gewonnenen Informationen sodann zu analysieren, um drohende bzw. schon bereits bestehende Risiken noch rechtzeitig erkennen zu können.3 Durch die daraus in der Regel resultierende Vorlage von Bilanzen, 1 Ab dem Zeitpunkt der...

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