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Die Unanwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften wegen Unionsrechtswidrigkeit

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Jens Stenmans

Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin zu den Voraussetzungen und Folgen der Unanwendbarkeit. Der Autor zeigt die Zusammenhänge der einzelnen Stufen auf und zeichnet so ein geschlossenes Bild der Unanwendbarkeit nationaler Normen infolge ihrer Unionsrechtswidrigkeit mit ihren Konsequenzen für nationale Gerichte, Verwaltung und Gesetzgeber.

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Vorwort

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Diese Abhandlung beruht auf einer Dissertation, die im Frühjahr 2013 der Rechts- wissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster vorgelegen hat. Literatur und Rechtsprechung, die nach diesem Zeitpunkt veröffentlicht wurde, konnten vereinzelt noch berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Joachim Eng- lisch, für seine fürsorgende Unterstützung. Durch seine konstruktiven Anmerkun- gen und Hinweise hat er entscheidend zum Gelingen meiner Arbeit beigetragen. Ebenfalls herzlich bedanken möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Bernd Holznagel für die sorgfältige und zügige Zweitbegutachtung der Arbeit. Bei Frau Beate Ashölter und Herrn Martin Sowa möchte ich mich für die um- fassenden Korrekturhilfen bedanken. Sie haben mir viele wertvolle Hinweise ge- geben. Herrn Jan Pieper, Herrn Andreas Gorczok, Herrn Alexander Zitzl und Herrn Johannes Schmitt gilt mein herzlicher Dank für ihre jederzeitige Unterstützung. Durch gemeinsame Gespräche und Unternehmungen hat jeder auf seine Weise zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen. Danken möchte ich zudem meinen ehe- maligen Kollegen um Herrn Henning Tappe und Frau Mechtild Rövekamp am Institut für Steuerrecht in Münster, die auf vielfältige Weise zu einer angenehmen Promotionszeit beigetragen haben. Schließlich möchte ich meinen Eltern, Großeltern und allen weiteren Fami- lienmitgliedern einen ganz besonderen Dank aussprechen. Ihr vorbehaltloser Rückhalt hat mich stets auf meinem Weg bestärkt und durch ihre liebevolle Unter- stützung haben sie diese Arbeit erst ermöglicht. Ihnen...

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