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Die Unanwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften wegen Unionsrechtswidrigkeit

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Jens Stenmans

Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin zu den Voraussetzungen und Folgen der Unanwendbarkeit. Der Autor zeigt die Zusammenhänge der einzelnen Stufen auf und zeichnet so ein geschlossenes Bild der Unanwendbarkeit nationaler Normen infolge ihrer Unionsrechtswidrigkeit mit ihren Konsequenzen für nationale Gerichte, Verwaltung und Gesetzgeber.

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1. Kapitel: Prüfungspflicht: Schutz des Unionsrechts durch nationale Stellen

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Wie an jedem Gericht sind auch die Kapazitäten des EuGH begrenzt. Er allein kann nicht über die Einhaltung des Unionsrechts in allen 27 Vertragsstaaten wa- chen und bedarf der Unterstützung durch eine Kooperation mit nationalen Stel- len.1 Diese Unterstützung ließe sich auf mehrere Arten verwirklichen und doch ist stets Voraussetzung, dass man den nationalen Stellen erlaubt, den Sachverhalt auf Verstöße gegen Unionsrecht hin zu untersuchen. Es ist daher zunächst zu klären, woher eine solche Befugnis kommt und welche Konsequenzen sich aus ei- nem festgestellten Verstoß ergeben. In Bezug auf die Konsequenzen sind mehrere Optionen denkbar. Sie reichen von einer bloßen Vorlage an den EuGH bis hin zu einer eigenen Verwerfungsbefugnis2 der nationalen Stelle. Weiter bedarf der Klärung, ob es sich bei dieser Form der Unterstützung um eine freiwillige Form der Kooperation handelt oder nicht. Denn auch wenn der EuGH von einer Prüfungspflicht der nationalen Stellen spricht, so muss dies – unter Zugrundelegung eines anderen Geltungsgrundes des Unionsrechts – nicht zwingend sein. Hiervon ist letztlich abhängig, ob man eher von einer Prüfungs- pflicht als von einer Prüfungsbefugnis, eher von einer Verwerfungspflicht als von einer Verwerfungsbefugnis sprechen kann.3 Die Antwort auf die Frage nach der Herkunft der Prüfungsbefugnis bzw. der Prüfungspflicht hängt von dem zugrun- degelegten Geltungsgrund ab. 1 D. Wyatt / A. Dashwood, European Union Law, 6. Aufl. 2011, S. 287 ff. Für die Verwen- dung des Begriffs der „Kooperation“ hat sich maßgeblich der...

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