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Betriebliche Tarifpluralität

Eine Analyse zu den Folgen betrieblicher Tarifpluralität mit Lösungsvorschlägen unter Einschluss rechtsvergleichender Betrachtungen

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Johannes Höft

Die Zulassung betrieblicher Tarifpluralitäten durch das BAG führt zu zahlreichen rechtlichen Problemstellungen in der betrieblichen Praxis. Der Autor zeigt auf, welche Lösungsmechanismen die deutsche Arbeitsrechtsordnung hierfür de lege lata bereits vorhält und wo dagegen ein Tätigwerden des Gesetzgebers erforderlich ist. Hierfür untersucht er auch, wie ausländische Arbeitsrechtsordnungen mit betrieblichen Tarifpluralitäten verfahren und ob die dort zur Anwendung kommenden Verfahrensweisen und Kollisionsmechanismen als Vorbild für das deutsche Arbeitsrecht dienen können.

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D. Rechtsvergleichung

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Immer dann, wenn sich einzelne Sachfragen des Rechts oder ganze Teilbereiche eines Rechtsgebiets aufgrund ihrer Komplexität oder ihrer Neuartigkeit einer ein- heitlichen Beantwortung und Behandlung entziehen, ist es hilfreich zu untersu- chen, ob ähnliche Problemstellungen auch in anderen Rechtsordnungen auftreten und – wenn ja – wie dort mit ihnen verfahren oder wie ihnen vorgebeugt wird. In anderen Ländern beschrittene Lösungswege lassen sich freilich nicht ohne Modifikationen in das deutsche Recht übertragen. Vielmehr muss jede im Ausland praktizierte Lösung zunächst im Kontext der dortigen Rechtsordnung betrachtet werden, ehe austariert werden kann, ob sich bestimmte Mechanismen, Wertungen oder Regelungen überhaupt für eine Verwendung in der eigenen Rechtsordnung anbieten. Eine Rechtsvergleichung kann jedoch in jedem Fall Denkanstöße und Lösungsansätze vermitteln, welche möglicherweise über die hier vorgeschlagenen, am deutschen Tarifsystem orientierten Lösungswege hinausgehen und so zur Ent- wicklung eines nationalen Regelungsmodells beitragen. Hier sollen das englische und das österreichische Kollektivarbeitsrecht einer näheren Betrachtung unterzogen werden. Basierend auf abweichenden gesetz- geberischen Wertungen und eingebettet in sich stark unterscheidende Gewerk- schaftslandschaften, bieten sich diese Rechtsordnungen zur Rechtsvergleichung an, da ihnen andere Denkmodelle zugrunde liegen und mithin auch andere Lö- sungsansätze bestehen. Dabei ist zuerst ein Überblick über diese, sich sowohl untereinander als auch gegenüber dem deutschen Recht teils stark unterschei- denden Kollektivarbeitsrechtsordnungen zu geben und anschließend im De- tail der Frage nachzugehen, inwieweit Gewerkschafts- und Tarifpluralitäten in diesen Ländern auftreten und in welcher Art und Weise damit verfahren wird. Abschlie...

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