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Die Neutralität der Umsatzsteuer als europäisches Besteuerungsprinzip

Inhalt, Herleitung und der Umgang mit Neutralitätsverletzungen

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Cornelia Zirkl

Das Buch untersucht Inhalt, Rechtsgrundlagen und Bedeutung des «Grundsatzes der steuerlichen Neutralität». Kaum ein anderes Schlagwort findet in die umsatzsteuerliche Rechtsprechung des EuGH so häufig Eingang. Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse führt Cornelia Zirkl eine systematische Herleitung des Neutralitätsgrundsatzes aus dem Sekundärrecht sowie aus dem Primärrecht – insbesondere den Unionsgrundrechten – durch. Dabei nimmt sie auch die Bindungswirkung der EU-Grundrechtecharta im nationalen Umsatzsteuerrecht und den verbleibenden Einfluss nationaler Grundrechte in den Blick. Weitere Themen sind die Rechtsfolgen von Neutralitätsverletzungen durch den europäischen und nationalen Gesetzgeber sowie Rechtsschutzfragen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im März 2015 von der Juristischen Fakultät der Universität Passau als Dissertation angenommen. Sie entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Ver- waltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht an der Universität Passau. Literatur und Rechtsprechung sind bis April 2015 berücksichtigt. Mein ganz besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Rainer Wernsmann, der die Entstehung dieser Arbeit stets mit einem offenen Ohr begleitet und in entscheidender Weise zu ihrem Gelingen beigetragen hat. Während meiner Jahre als studentische Hilfskraft und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl hat er mich auf vielfältige Art und Weise unterstützt und gefördert. Herrn Professor Dr. Hartmut Söhn danke ich sehr herzlich für die zügige Erstellung des Zweitgut- achtens. Die Arbeit wurde durch ein Begabtenstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert. Dieser För- derung verdanke ich den zügigen Abschluss meiner Promotion. Besonders bedanken möchte ich mich bei meinem Lebensgefährten Christopher Lohwasser nicht nur für die technische und redaktionelle Unterstützung bei der Fer- tigstellung dieser Arbeit, sondern auch für seinen steten Zuspruch und für seine gro- ße Geduld. Mein größter Dank gebührt schließlich meinen Eltern Elke Eichstädter und Franz Zirkl, die mir eine akademische Ausbildung ermöglicht haben und mich in jeder Lebenslage bedingungslos unterstützen. Ihnen sei diese Arbeit gewidmet. Passau, Mai 2015 Cornelia Zirkl

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