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Das Potential der Regel aus «Rylands v. Fletcher»

Gefährdungshaftung im englischen «Common Law of Torts»

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Thomas Voigtländer

Im englischen Common Law of Torts, dem richterlichen Deliktsrecht, steht die Regel aus Rylands v. Fletcher für das Konzept einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Jedoch bevorzugen die Gerichte heute zunehmend verschuldensbasierte Haftungsmodelle – und beschneiden den Anwendungsbereich von Rylands empfindlich. Hiergegen wendet sich dieses Buch und erforscht das Potential von Rylands v. Fletcher als Instrument richterlicher Gefährdungshaftung. Aus der methodischen Perspektive des englischen Richters wird vor allem die Präjudizienlage untersucht. Hinzu tritt innerhalb des Common-Law-Rechtskreises ein Vergleich zur Rechtslage in Australien und den USA. Auf dieser Grundlage wird eine neu ausgerichtete, ihr Potential ausschöpfende Regel aus Rylands v. Fletcher formuliert.

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E. Die Stellung der "Rule" im "Common Law"

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165 E. Die Stellung der Rule im Common Law Nicht allein das (formal vorrangige1167) Gesetzesrecht schränkt die Rule ein. Vielmehr drohen auch innerhalb der Grenzen des Common Law die (formal gleichrangigen) Torts eine ähnliche Wirkung zu erzielen. Rylands steht hier in scharfer Konkurrenz mit diesen anderen Haftungstatbeständen. Ein großzügiger Einsatz dieser anderen Torts kann dazu führen, dass die Rule seltener angewendet – und dadurch in ihrer Außenwirkung beschnitten – wird. Noch bedeutsamer ist es aber, die Haftungsvo- raussetzungen der anderen Torts eingehend zu untersuchen: Wird Rylands nämlich unter rechtssystematischen Gesichtspunkten ausgelegt, so können vergleichbare Tatbestandsmerkmale anderer Torts Einfluss auf diejenigen der Rule nehmen – und dadurch Rylands von innen heraus aufweichen. Folglich ist es notwendig, auch innerhalb des Common Law das Verhältnis der Rule zu den konkurrierenden Torts zu untersuchen. I. Trespass Der älteste mit Rylands v. Fletcher in Zusammenhang stehende Common-Law- Anspruch ist der Trespass1168. Es bestehen mehrere Varianten dieses Tort, jeweils bezogen auf das verletzte Rechtsgut: Neben Trespass to the Person (natürliche Per- sonen) existieren Trespass to Goods (Besitz an Gütern) und Trespass to Land (Grund- stücksbesitz). 1. Voraussetzungen und Grenzen der Haftung Gemein ist diesen Torts, dass sie ein bewusstes1169 Verhalten des Schädigers erfordern und dieses unmittelbar1170 zur Erfüllung des Haftungstatbestands führen muss. Al- lerdings ist die Schädigungshandlung hinreichend unmittelbar, wenn der Trespasser sie durch eine Sache (etwa eine Körperverletzung durch einen Messerwurf), ein Tier 1167 Vgl. oben A.II.1.a. 1168 Dieser Begriff kann...

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