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Die Regulierung von Hedge-Fonds und Private Equity in Europa und den USA

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der AIFM-Richtlinie und des Dodd-Frank-Act unter ergänzender Einbeziehung des AIFM-Umsetzungsgesetzes und der EuVECA-VO

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Sara Tancredi

Das Buch thematisiert die gesetzgeberischen Versuche der EU und USA zur Begrenzung potenzieller Systemrisiken von Hedge-Fonds. Die durch die US-amerikanische Subprimekrise ausgelöste globale Finanzmarktkrise hat gezeigt, dass die mögliche Systemrelevanz von Alternativen Investmentfonds lange Zeit unterschätzt wurde. Auch wenn diese nicht die eigentlichen Verursacher der Krise waren, so haben ihre Anlagestrategien dennoch dazu beigetragen, Risiken über den Finanzmarkt zu verteilen und zu vergrößern. Deswegen haben der US-amerikanische und der europäische Gesetzgeber einen einheitlichen Regulierungsrahmen für Verwalter Alternativer Investmentfonds, insbesondere Hedge-Fonds, errichtet. Die Autorin untersucht, inwieweit der Dodd-Frank-Act als Vorbild für die AIFM-Richtlinie diente, und weshalb Regelungen zu Private Equity Einzug in die AIFM-Richtlinie gefunden haben.

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Vierter Teil: Die Umsetzung der AIFM-Richtlinie in Deutschland

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219 Vierter Teil: Die Umsetzung der AIFM- Richtlinie in Deutschland Aufgrund des Umstandes, dass europäische Richtlinien im Gegensatz zu europä- ischen Verordnungen keine unmittelbare Rechtswirkung erzeugen, ist für ihre Wirk- samkeit eine nationale Umsetzung durch die Mitgliedstaaten der EU notwendig, welche innerhalb einer von der EU eingeräumten Umsetzungsfrist zu erfolgen hat. Gemäß Art. 66 Abs. 1 AIFM-RL endete diese Umsetzungsfrist in Bezug auf die AIFM-Richtlinie für die EU-Mitgliedstaaten am 22. Juli 2013. Aus diesem Grund kann es der Vollständigkeit halber nicht unterbleiben, das Umsetzungsbestreben der AIFM-Richtlinie in Deutschland in seinen Grundzügen vorzustellen. A. AIFM-Umsetzungsgesetz Am 22. Juli 2013 ist das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz – AIFM- UmsG)“854 durch Gesetz vom 4. Juli 2013 in Kraft getreten. Mit 355 Paragrafen nimmt die Errichtung des neuen Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) in Art. 1 den größten Teil des AIFM-UmsG ein und beinhaltet – wie von der AIFM-Richtlinie vorgege- ben – neben Vorschriften zur Erlaubnispflicht von AIFM u. a. auch allgemeine Ver- haltens- und Organisationspflichten, Vorschriften zum Drittstaatenbezug und zur Vermögensverwahrung. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Inhalte gegeben werden. I. Aufhebung des InvG Das AIFM-UmsG errichtet nicht nur neue Gesetze wie das KAGB, sondern hat auch die Änderung bestehender nationaler Gesetze zur Folge. Als wichtigste Neuerung ist in diesem Zusammenhang die gänzliche Aufhebung des Investmentgesetzes (InvG) nach Art. 2a AIFM-UmsG zu nennen. Das InvG war bisher nur auf offene Invest- mentfonds anwendbar und daher auf AIF...

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