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Die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG im System des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts

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Sebastian Klabunde

Das Buch behandelt die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung. Mit der Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung nach §161 AktG hat der Gesetzgeber eine normative Brücke zum DCGK geschlagen. Für Kapitalmarkt und Aktionäre bildet die Entsprechenserklärung eine wesentliche Informationsquelle für unternehmensinterne Corporate Governance. Wie sich Fehler in der Entsprechenserklärung auf Beschlüsse der Hauptversammlung auswirken, ist von der Rechtsprechung nur partiell entschieden. Der Autor zielt auf eine dogmatische Einordnung der fehlerhaften Entsprechenserklärung in das bestehende Beschlussmängelrecht unter Berücksichtigung der bisherigen Gerichtsentscheidungen sowie der im Schrifttum hierzu geführten Diskussionen. Einbezogen werden auch Auswirkungen von möglichen Reformen des Beschlussmängelrechts auf diese Einordnung.

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§ 1 Einleitung

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17 § 1 Einleitung „Corporate Governance ist unser Schicksal.“ Mahnung, Verheißung oder Resignation – die Intention dieses Satzes von Fleischer1 schwankt wohl zwischen diesen Polen. Kaum ein anderes Thema war in den vergangenen Jahren im Bereich des Aktien­ und Kapitalmarktrechts ähnlich präsent wie „gute“ Corporate Governance in kapitalmarktorientierten Gesellschaften. Im deutschen Aktienrecht ist die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex2 nach § 161 AktG dabei zu einem zen­ tralen Punkt für kritische Diskussionen und kontroverse Debatten geworden. So befasste sich die Abteilung Wirtschaftsrecht des 69. Deutschen Juristentags unter dem Topos „Staatliche und halbstaatliche Eingriffe in die Unternehmens­ führung“ intensiv mit der inhaltlichen Entwicklung des Deutschen Corporate Governance Kodex sowie den Auswirkungen der in §  161 AktG verankerten Pflicht zur Abgabe einer Entsprechenserklärung.3 Maßgeblich verknüpft und mutmaßlich getrieben ist die Corporate Governance­Debatte mit bzw. von einem zweiten, wesentlichen Diskussionsfeld im deutschen Aktienrecht, dem Beschlussmängelrecht. Dieses bildete einen Schwerpunkt bei den Erörterun­ gen der Abteilung Wirtschaftsrecht auf dem 67. Deutschen Juristentag4 und steht auch nach den gesetzgeberischen Neuerungen durch UMAG5 und ARUG6 weiterhin auf der Agenda gesellschaftsrechtlicher Reformbestrebungen. Besondere Brisanz und damit einhergehend verstärkte Aufmerksamkeit hat die Verknüpfung der beiden Themenbereiche durch den Umgang der Gerichte mit einer unrichtigen Entsprechenserklärung nach § 161 AktG erfahren. Hatte 1 Fleischer/Max-Planck-Institut, ZGR 2012, 160, 161. 2 Nachfolgend „DCGK“ oder „Kodex“. 3 Zugrunde lag der Debatte ein Gutachten von Habersack, welches die drängendsten Fragen der Corporate Governance­Diskussion analysierte und Vorschläge zum Um­ gang...

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