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Die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG im System des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts

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Sebastian Klabunde

Das Buch behandelt die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung. Mit der Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung nach §161 AktG hat der Gesetzgeber eine normative Brücke zum DCGK geschlagen. Für Kapitalmarkt und Aktionäre bildet die Entsprechenserklärung eine wesentliche Informationsquelle für unternehmensinterne Corporate Governance. Wie sich Fehler in der Entsprechenserklärung auf Beschlüsse der Hauptversammlung auswirken, ist von der Rechtsprechung nur partiell entschieden. Der Autor zielt auf eine dogmatische Einordnung der fehlerhaften Entsprechenserklärung in das bestehende Beschlussmängelrecht unter Berücksichtigung der bisherigen Gerichtsentscheidungen sowie der im Schrifttum hierzu geführten Diskussionen. Einbezogen werden auch Auswirkungen von möglichen Reformen des Beschlussmängelrechts auf diese Einordnung.

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Teil 1: Der Deutsche Corporate Governance Kodex und § 161 AktG

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21 Teil 1: Der Deutsche Corporate Governance Kodex und § 161 AktG § 2 Corporate Governance in Deutschland Zum Verständnis der Funktionsweise und zur Bestimmung der Zielsetzungen des DCGK im deutschen Aktienrecht ist es notwendig, sich die Wurzeln des Konzepts „Corporate Governance“ und die Entwicklung bis hin zum heutigen, in das Aktienrecht inkorporierten DCGK zu vergegenwärtigen. Aufgrund des starken Einflusses des anglo­amerikanischen Corporate­Governance Modells sowie der sprunghaft gestiegenen Bedeutung von institutionellen Anlegern aus diesem Rechtskreis16 scheint es geboten, auch die Systematik von Corpo­ rate Governance in den USA kurz herauszuarbeiten. Im Anschluss ist auf die historische Entwicklung der Corporate Governance­Diskussion in Deutschland einzugehen und die Entwicklung hin zu einem Deutschen Corporate Gover­ nance Kodex nachzuzeichnen. I. Der Begriff Corporate Governance Eine Arbeit, die sich mit den Auswirkungen der Entsprechenserklärung zum Corporate Governance Kodex auf die Beschlussfassung der Hauptversammlung börsennotierter Aktiengesellschaften befasst, kommt nicht ohne die Ausarbei­ tung und Herleitung des Begriffs „Corporate Governance“ aus. Er umschreibt viel und ist doch zugleich kaum klar greifbar. Die Definition wird in Deutschland häufig mit der Übersetzung „Unternehmensverfassung“ zu greifen versucht.17 Baums sieht hierin „die Funktionsweise der Leitungsorgane, ihre Zusammen­ arbeit und die Kontrolle ihres Verhaltens“.18 Als Definition aus explizit amerika­ nischem Blickwinkel fasst Hess Corporate Governance als Prozess der Kontrolle und der Verwaltung des Vermögens und der Mitarbeiter einer Aktiengesellschaft 16 So stieg der gemeinsame Anteil von Investmentfonds und ausländischen Aktionären bis zur weltweiten Finanzmarktkrise im Jahr 2008 von ca. 15,5% im...

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