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Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht

Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Analyse eines alternativen Betriebsstättentatbestands

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Matthias Ernst

Der Autor behandelt sämtliche Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht. Er betrachtet dabei zunächst die sogenannte unechte Dienstleistungsbetriebsstätte und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die bloße Erbringung von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MK zu begründen vermag. Schwerpunkt ist die anschließende umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008 eingeführten Tatbestandsalternative einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte. Neben einer dogmatischen Einordnung erfolgt eine Betrachtung der Tatbestandsmerkmale der Alternativvorschrift unter besonderer Berücksichtigung praxisrelevanter Konstellationen und möglicher Implikationen für das nationale Steuerrecht Deutschlands de lege lata et de lege ferenda.

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M at th ia s Er ns t · D ie D ie ns tl ei st un gs b et rie b ss tä tt e im A b ko m m en sr ec ht 29 Matthias Ernst Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Analyse eines alternativen Betriebsstättentatbestands FINANZ- UND STEUERRECHT IN DEUTSCHLAND UND EUROPA Band 29 Der Autor behandelt sämtliche Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Ab- kommensrecht. Er betrachtet dabei zunächst die sogenannte unechte Dienst- leistungsbetriebsstätte und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die blo- ße Erbringung von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MK zu begründen vermag. Schwerpunkt ist die anschließende umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008 eingeführten Tatbestandsalternative einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte. Neben einer dogmatischen Einordnung erfolgt eine Betrachtung der Tatbestandsmerkmale der Alternativvorschrift unter besonderer Berücksichtigung praxisrelevanter Konstellationen und möglicher Implikationen für das nationale Steuerrecht Deutschlands de lege lata et de lege ferenda. Matthias Ernst studierte Rechtswissenschaft an der Universität Augsburg und war dort Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht. Nach einer Tätigkeit als Strafrichter am Amtsgericht Neuburg a. d. Donau und Augs- burg arbeitet er als Staatsanwalt in Augsburg. ISBN 978-3-631-66623-4 M at th ia s Er ns t · D ie D ie ns tl ei st un gs b et rie b ss tä tt e im A b ko m m en sr ec ht 29 Matthias Ernst Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht Begriffsbestimmung, Abgrenzung und...

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