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Die Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht

Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Analyse eines alternativen Betriebsstättentatbestands

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Matthias Ernst

Der Autor behandelt sämtliche Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht. Er betrachtet dabei zunächst die sogenannte unechte Dienstleistungsbetriebsstätte und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die bloße Erbringung von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MK zu begründen vermag. Schwerpunkt ist die anschließende umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008 eingeführten Tatbestandsalternative einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte. Neben einer dogmatischen Einordnung erfolgt eine Betrachtung der Tatbestandsmerkmale der Alternativvorschrift unter besonderer Berücksichtigung praxisrelevanter Konstellationen und möglicher Implikationen für das nationale Steuerrecht Deutschlands de lege lata et de lege ferenda.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster im April 2015 als Dissertation angenommen. Erklärtes Ziel war es, sämtli- che Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht in einem Werk zu behandeln, um diesem bislang vergleichsweise konturlosen Begriff konkretere Gestalt zu verleihen und insbesondere die in den OECD-Musterkommentar 2008 aufgenommene Alternativvorschrift einer echten Dienstleistungsbetriebsstätte ei- ner umfassenden Untersuchung zu unterziehen. Die Idee hierzu entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mit- arbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht meines hochgeschätzten Doktorvaters Prof. Dr. Joachim Englisch an der Universität Augsburg. Ihm gebührt mein erster und von ganzem Herzen kommender Dank für sein Vertrauen, die jederzeitige Unter- stützung bei der Anfertigung und sein hohes Engagement bei der Korrektur dieser Dissertation. Ebenfalls herzlich danken möchte ich Prof. Dr. Marcel Krumm für die freundliche Erstellung des Zweitgutachtens. Die Fertigstellung dieser Dissertation verschafft mir zugleich die höchst willkom- mene Gelegenheit, meine tief empfundene Dankbarkeit gegenüber meiner Familie zum Ausdruck zu bringen, die mir nicht nur während meiner gesamten Ausbildung, sondern auch in jeglicher sonstiger Hinsicht immer unterstützend zur Seite gestan- den hat. Widmen möchte ich diese Arbeit im Besonderen meiner Mutter, die noch das Versprechen, nicht aber mehr deren Fertigstellung erleben durfte. Augsburg, im August 2015 Matthias Ernst

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