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Der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB unter Einfluss der EG-Handelsvertreter-Richtlinie und aktueller EuGH-Rechtsprechung

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Gloria Versin

Die Autorin deckt Mängel des § 89b HGB (Billigkeitsregelung) im europäischen Blickfeld auf und sucht nach Alternativen, die zu mehr Rechtssicherheit beitragen können. Hintergrund sind die uneinheitlichen rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene, die Auslegungsprobleme nach sich ziehen. Bei Vertragsbeendigung steht dem Handelsvertreter nach § 89b HGB ein Anspruch auf angemessenen Ausgleich zu. Der Ausgleichsanspruch ist eine nicht durch Provisionszahlungen abgegoltene Vergütung für Vorteile, die der Unternehmer aus den vermittelten Kundenbeziehungen nach Vertragsende zieht. Die Auslegung des § 89b HGB wird maßgeblich beeinflusst durch die EG-Richtlinie 86/653/EWG. Während die §§ 84 ff. HGB jedoch alle Vertreterarten erfassen, gilt die EG-Richtlinie nur für Warenvertreter.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2014 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dis- sertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis August 2014 berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Wolfram Timm für die stete För- derung und Betreuung der Arbeit sowie für die wertvollen und lehrreichen Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Unternehmens- und Kapital- marktrecht. Frau Prof. Dr. Petra Pohlmann gebührt mein Dank für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Meinen Kolleginnen und Freundinnen Nicola Mangold, Corina Heibel, Ste- fanie Stelzig und Andreea Ciuca danke ich für Anregungen und Ablenkungen während unserer gemeinsamen Zeit an der Universität. Johanna Heienbrock, Dr. Judith Behrens, Fara Senf, Anna Fritz, Wiebke Beenken und Katrin Johann- knecht danke ich für ihre Freundschaft seit unserer Schulzeit. Meinem Ehemann Volker und unserem Sohn Vincent danke ich für ihre Ge- duld und Unterstützung. Oma Renate danke ich für ihre gute Küche, die ich über Jahre genießen konnte. Zuletzt, aber besonders hervorgehoben, danke ich meinen Eltern. Sie haben mich auf meinem Lebensweg in allen meinen Ent- scheidungen uneingeschränkt unterstützt. Münster, im Mai 2015 Gloria Versin

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