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Mediation als Verfahren der konsensualen Konfliktbeilegung bei Trennung und Scheidung

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen, spanischen und katalanischen Rechts

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Britta Nietfeld

Im Buch werden die Rahmenbedingungen der Familienmediation in Deutschland, Spanien und Katalonien rechtsvergleichend untersucht. Mit dem Gesetz zur Förderung der Mediation von 2012 und den neuen Bestimmungen im FamFG hat der deutsche Gesetzgeber erstmals einen rechtlichen Rahmen für die Mediation geschaffen. Anders als in Deutschland wird Mediation in Spanien vermehrt zur Konfliktbeilegung im Familienrecht eingesetzt. Aber wird das Mediationsverfahren den Interessen von Kindern, benachteiligten Parteien und Opfern von Beziehungsgewalt gerecht? Die Autorin unterbreitet Vorschläge, um den Rechtsrahmen der Mediation bei Trennung und Scheidung vor allem zugunsten von besonders schutzwürdigen Personen zu verbessern.

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B. Hauptteil

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I. Grundlagen 1. Allgemeine Begriffsbestimmung und Konfliktfelder Der Begriff „Mediation“ bezeichnet ein Verfahren, bei dem Konflikte unter Einschal- tung eines neutralen und unparteiischen Dritten, der die Parteien bei der Entschei- dungsfindung unterstützt, ohne selbst über eine eigene Entscheidungskompetenz zu verfügen, beigelegt werden sollen.41 Von „außergerichtlicher Mediation“ spricht man dabei, wenn diese unabhängig von einem Gerichtsverfahren durch die Parteien privatautonom eingeleitet wird.42 Ist bereits ein Gerichtsverfahren anhängig und wird dieses zur Durchführung der Mediation durch einen externen Mediator ausgesetzt, so wird von „gerichtsnaher Mediation“ gesprochen.43 Die Bezeichnung „öffentliche Mediation“ wird verwendet, wenn das Mediations- verfahren institutionell durch staatliche Mediationszentren durchgeführt wird. Im Gegensatz dazu steht die „private Mediation“, die durch private Mediatoren erfolgt. Unter Co-Mediation versteht man ein Mediationsverfahren, bei dem mindestens zwei Mediatoren zur Unterstützung der Parteien zusammenwirken.44 Der verwendete Begriff „Partei“ ist untechnisch zu verstehen und bezeichnet die an der Mediation teilnehmenden Personen, im Folgenden auch Medianten. Mit „Mediationsvereinbarung“ ist die bei erfolgreichem Abschluss des Mediati- onsverfahrens erzielte Vereinbarung zur Beilegung des Konfliktes gemeint.45 Bei der „Abschlussvereinbarung“ handelt es sich um eine dokumentierte Vereinbarung, die möglicherweise schon zuvor durch externe Berater geprüft wurde.46 41 Breidenbach, Mediation, S. 4, 137. 42 Vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzesentwurfs zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung; Hopt/Steffek, S. 20. 43 Vgl. Gottwald, in: Haft/Schlieffen, Handbuch der Mediation, § 39, Rn. 3; Hopt/Steffek, S. 20. 44 Siehe dazu Fritz/Pielsticker/Fritz, Mediationsgesetz, S. 698; Dietz/Krabbe/Thomsen, S. 193 ff. 45...

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