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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.

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1. Teil: Rechtliche Grundlagen des Lizenzverkehrs

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11 1. Teil: Rechtliche Grundlagen des Lizenzverkehrs Unter der Lizenzierung versteht man allgemein, dass der originäre Rechtsinhaber (Lizenzgeber) mit seinem Vertragspartner (Lizenznehmer) eine Vereinbarung über die Nutzung des immateriellen Gutes trifft.37 Inhalt und Umfang der Befugnis be- stimmen die Vertragsparteien. Hierbei ergeben sich vielfältige Möglichkeiten der Ausgestaltung.38 Grundlage und unentbehrliche Bedingung für die Lizenzvergabe bildet das ausschließliche Recht des Lizenzgebers, über das betreffende immateri- elle Gut verfügen zu können.39 Sowohl das Urheberrecht als auch das Patentrecht gewähren ihren Inhabern ein solches subjektives Ausschließlichkeitsrecht, das ih- nen die Befugnis zur Benutzung und Verwertung des Schutzgegenstands zuordnet (positive Seite) und ihnen das Recht gibt, jeden Dritten davon auszuschließen (ne- gative Seite).40 Die Möglichkeit zur Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte ist in §§ 29 II, 31 UrhG geregelt.41 Wie der Lizenzvertrag und die durch ihn begründeten Lizenzen, insbesondere de- ren Konstruktionen und Gefüge, in den Sondergesetzen des Immaterialgüterrechts sowie im Bürgerlichen Recht erfasst werden, soll nachfolgend erörtert werden. Zunächst erscheint eine begriffliche Klarstellung notwendig. A. Begrifflichkeiten – Lizenz und Lizenzvertrag im Immaterialgüterrechtsverkehr Obwohl die Lizenz auf allen Gebieten des Gewerblichen Rechtsschutzes ge- setzliche Anerkennung gefunden hat (vgl. § 15 II, III PatG, § 22 II, III GebrMG, § 11 II HalbLSchG i.V.m. § 22 GebrMG, § 30 MarkenG, § 31 GeschmMG), wurden durch den Gesetzgeber bislang weder Gesetzesdefinitionen geschaffen, noch konkrete Aus- sagen über die rechtliche Konstruktion von Lizenz und Lizenzvertrag getroffen. Die 37 Knap, GRUR Int. 1973, 226, 228; Plassmeier/Steden, Lizenzverträge,...

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