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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.

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2. Teil: Die Einordnung der Unterlizenz in das Lizenzsystem – Vertragsarten, Typisierung und wirtschaftliche Bedeutung in der Praxis

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23 2. Teil: Die Einordnung der Unterlizenz in das Lizenzsystem – Vertragsarten, Typisierung und wirtschaftliche Bedeutung in der Praxis Besonderes Merkmal der Unterlizenz ist, dass sie nicht durch den Schutzrechtsinhaber selbst, sondern von einem (Haupt-) Lizenznehmer erteilt wird. Ob dieser berechtigt ist, eine Unterlizenz zu gewähren, ist grundsätzlich abhängig von der Reichweite der ihm eingeräumten Befugnisse. Die Rechtspraxis unterscheidet zwischen verschie- denen Lizenztypen, anhand derer eine systematische Einordnung und zugleich eine Festlegung des Umfangs der eingeräumten Rechte vorgenommen wird. A. Die unterschiedlichen Lizenztypen Nach dem Umfang der Rechtseinräumung werden heute verschiedene Stufen der Lizenzgewährung unterschieden.109 Versuche zur Systematisierung gingen einher mit der historischen Entstehungsgeschichte der Lizenz. Wesentliches Ziel war da- bei, mehr Rechtssicherheit für die Parteien im Lizenzverkehr zu schaffen, indem ähnlich wie im Sachenrecht starre Typen festgelegt wurden. Fraglich ist, ob solche Differenzierungen in Bezug auf die Frage, ob daraus die Befugnis zur Unterlizen- zierung abgeleitet werden kann, als praktikabel erscheinen.110 Zunächst soll ein kurzer historischer Aufriss dargeboten werden, um sodann auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden wesentlichen Lizenztypen, die sich in der Rechtspraxis durchgesetzt haben, näher einzugehen. I. Die historische Entwicklung der Lizenztypen Während frühere reichsgerichtliche Entscheidungen in der Lizenz lediglich den ne- gativen Inhalt eines schuldrechtlichen Verbotsverzichts sahen, sodass sich die Pflicht des Lizenzgebers darin erschöpfte, von seinem Ausschließungsrecht gegenüber dem 109 Vgl. Pahlow, Lizenz, S. 247 f.; McGuire, Lizenz, S. 92 ff.; Ohly, GRUR 2012, 983, 986 f.; vgl. auch BGH, GRUR...

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