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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.

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3. Teil: Die Problematik des Fortbestands der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages: Rechtsfolgen, Meinungsstand und Interessen im Konfliktfall

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49 3. Teil: Die Problematik des Fortbestands der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages: Rechtsfolgen, Meinungsstand und Interessen im Konfliktfall Störungsfälle in zivilen Rechtsverhältnissen treten in der Praxis in verschiedenster Hinsicht auf und sind durch das Bürgerliche Gesetzbuch nahezu in jedem Fall einer Lösung zugänglich. Solche umfassenden Regelungen entbehren die Sondergesetze der Immaterialgüterrechte. Auch soweit man die Regelung des Bürgerlichen Gesetz- buches auf Lizenzverhältnisse anwenden will, können diese oftmals keine hinrei- chenden Antworten auf die besonderen Probleme des immaterialgüterrechtlichen Lizenzverkehrs bieten. Eine solche Regelungslücke soll hier nochmals und in aller Deutlichkeit und Konsequenz in Bezug auf Störungsfälle innerhalb der Lizenzkette aufgezeigt werden. Zu der umstrittenen Frage, welche Auswirkung die Beendigung des Hauptli- zenzvertrages auf den Bestand der Unterlizenz hat,287 nahm der BGH erstmals in der Entscheidung „Reifen Progressiv“ vom 26.03.2009288 ausführlich Stellung. Die Argumentationslinie des I. Zivilsenats sowie die darauf folgenden Reaktionen in Literatur und Rechtsprechung sollen zunächst dargestellt werden. Mit der Streitentscheidung gehen weitreichende Folgen einher, die in ihrem Ausmaß nur schwer abschätzbar sind. Anhand einer Eruierung der involvierten Interessen im Konfliktfall soll daher gezeigt werden, dass die Frage des Fortbestands nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages notwendiger Weise einer interessenge- rechten und praxistauglichen Lösung bedarf. A. Die rechtlichen Folgen von Störungen in der Lizenzkette Störungsfälle in der Lizenzkette, die zu einer Beendigung des Lizenzvertrages füh- ren, können vielfältiger Natur sein. Zu denken ist an eine K...

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