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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.

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5. Teil: Dogmatische Lösungsmöglichkeiten für die Frage des Fortbestands aus zivilrechtlicher Sicht

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149 5. Teil: Dogmatische Lösungsmöglichkeiten für die Frage des Fortbestands aus zivilrechtlicher Sicht Nachdem im vierten Teil festgestellt werden konnte, dass ein Fortbestand der Un- terlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages aus verfassungsrechtlicher Perspektive allgemein überzeugt, soll nunmehr untersucht werden, wie der Bestand des Enkelrechts auf zivilrechtlicher Ebene dogmatisch begründet werden kann. Hier stellt sich zunächst die Frage, ob die Gesetzeslage einen Lösungsansatz bietet. Es wird sich zeigen, dass eine offene Lücke besteht, die es im Rahmen der Gesamtrechtsordnung zu schließen gilt. Vorrangig sind stets vertragliche Parteivereinbarungen zu berücksichtigen. Unter welchen Voraussetzungen ein Rechterückfall geregelt werden kann, soll untersucht werden. Schwierig erscheint jedenfalls, dass eine direkte Vertragsbeziehung auf schuldrechtlicher Ebene zwischen Hauptlizenzgeber und Unterlizenznehmer nicht existiert.858 Insoweit durch eine Auslegung auf der Vertragsebene eine Lösung nicht erzielt werden kann, ist auf der Verfügungsebene ein gangbarer Weg zu suchen. Die Frage, was im Verhältnis zwischen Hauptlizenznehmer und Unterlizenznehmer auf der Verfügungsebene passiert, wenn der Hauptlizenzvertrag wirksam beendet wurde, ist weitgehend umstritten.859 Problematisch erscheint auch hier, dass eine direkte Vertragsbeziehung auf dinglicher Ebene nicht existiert. Lediglich der abgeleitete Rechtserwerb über den Inhaber des Tochterrechts verbindet beide Parteien mitein- ander. Da in der vorliegenden Untersuchung von einer wirksamen Beendigung des Hauptlizenzvertrages und mithin von einem Heimfall des Tochterrechts auszugehen ist, stellt sich die zentrale Frage, ob die Unterlizenz als vollkommen verselbststän- digte Rechtsposition fortbestehen kann, ohne dass diese durch ein zwischengeschal- tetes Glied vermittelt werden muss.860 Entscheidend hierfür...

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