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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.

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6. Teil: Interessenabwägung und gerechte Risikoverteilung: Der Versuch einer Fallgruppenbildung

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Eine Interessenabwägung und gerechte Risikoverteilung anhand des Leitbildes von Treu und Glauben erfordert eine umfassende Betrachtung der Rechtsverhältnis- se der Beteiligten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls.1547 Die bisherige Untersuchung zeigt, dass ein Wegfall der Unterlizenz mit erheblichen Nachteilen verbunden sein kann, sodass es u.U. ungerechtfertigt erscheint, dieses Risiko dem Unterlizenznehmer aufzubürden. Zu klären bleibt, in welchen Fällen eine gerechte Umverteilung1548 vorzunehmen ist. Hierbei sind neben objektiven Elementen auch subjektive Kriterien zu berücksichtigen; so insbesondere ob ein Ver- schulden einer der Parteien an der Vertragsbeendigung vorliegt oder auch die Frage der Erkennbarkeit bzw. Voraussehbarkeit eines später eingetretenen Risikos.1549 Nachfolgend soll der Versuch unternommen werden, Fallgruppen zu bilden, die als Orientierungshilfe für den Fall unzureichender Regelungen zu mehr Rechtsicherheit im Lizenzverkehr beitragen sollen. Die Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Wertungen, die bei einer Über- prüfung nach § 242 BGB geboten ist,1550 erfolgte bereits im vierten Teil der Arbeit, mit dem Ergebnis, dass die betroffenen grundrechtlich geschützten Interessen im Regelfall für einen Fortbestand der Unterlizenz streiten.1551 Grundlegendes Ziel dieser Untersuchung ist, einen Beitrag zu mehr Rechtssicher- heit aller Teilnehmer am Rechtsverkehr zu leisten und damit Transaktionskosten zu minimieren. Denn je geringer die Unsicherheit in Bezug auf den Fortbestand der Unterlizenz ist, umso einfacher und kostengünstiger kann eine Unterlizenzierung zustande kommen. Dabei gilt es, eine gerechte Risikoverteilung hinsichtlich der kommerziellen Interessen herzustellen, unter vorrangiger Berücksichtigung über- geordneter Belange, insbesondere persönlichkeitsrechtlicher Interessen. Hierdurch 1547 Sutschet in: Bamberger/Roth, BeckOK BGB, § 242...

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