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Insolvenz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren

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Maximilian Riedel

Das Zusammentreffen von Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz ist die Kollision zweier Rechtsgebiete mit gegensätzlicher Zielrichtung und Ausgestaltung. Der Autor untersucht die sich daraus ergebenden Fragen bei Aktiv- und Passivprozessen, bei Feststellungsprozessen, der Insolvenzanfechtung sowie bei der Behandlung der Schiedsvereinbarung im Falle der Vermögenslosigkeit. Zudem befasst er sich mit grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren. Von besonderer Bedeutung sind die Anerkennung der Insolvenzeröffnung durch ein Schiedsgericht, die Bestimmung des Schiedsvereinbarungs- und Schiedsverfahrensstatuts sowie die Bestimmung des auf die objektive und subjektive Schiedsfähigkeit anwendbaren Rechts.

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Teil II. Grenzüberscheitende Insolvenz- und Schiedsverfahren

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123 Teil II. Grenzüberschreitende Insolvenz- und Schiedsverfahren Insolvenz- und Schiedsverfahren treffen häufig in grenzüberschreitenden Fäl- len aufeinander. Bei einem Auseinanderfallen des Staates des Schiedsorts und des Staates der Insolvenzeröffnung kommt eine Vielzahl unterschiedlicher Kon- stellationen in Bezug auf das anwendbare Insolvenzrecht und das anwendbare Schiedsrecht in Betracht. Das Zusammenspiel dieser beiden Normenkomplexe bestimmt maßgeblich den Gang des Schiedsverfahrens. Das Thema der Untersu- chung ist die Variante, bei der das Schiedsgericht seinen Sitz in Deutschland hat und das Insolvenzverfahren im europäischen und im außereuropäischen Aus- land eröffnet wird. A. Internationale Insolvenzverfahren Zunächst ist zu untersuchen, was unter einem ausländischen Insolvenzverfah- ren zu verstehen ist. Unterschiedliche Rechtsordnungen stellen unterschiedliche Anforderungen, welche erfüllt sein müssen, um den Tatbestand der Insolvenz zu bejahen. Nur wenn es sich bei dem anzustrengenden Verfahren um ein Insolvenzverfahren handelt, kommen die folgenden Rechtsprobleme im Zusam- menhang mit Schiedsverfahren zum Tragen. Bei Auslandsinsolvenzen innerhalb Europas findet die EuInsVO und bei außereuropäischen Insolvenzen das deutsche internationale Insolvenzrecht Anwendung. Hieraus ergeben sich unterschiedliche Auswirkungen auf Schieds- verfahren mit deutschem Schiedsort. I. Innereuropäische Insolvenzverfahren Bei der grenzüberschreitenden Insolvenz eines Schuldners in einem EU- Mitgliedsstaat gilt mit Ausnahme von Dänemark das europäische Insolvenzrecht der EuInsVO. Diese Regelungen gelten unmittelbar und vorrangig gegenüber dem autonomen deutschen internationalen Insolvenzrecht und begrenzen des- sen Anwendungsbereich.575 Die EuInsVO stellt verschiedene Anforderungen, um ein Verfahren als Insolvenzverfahren in diesem Sinne anzusehen. 575 Uhlenbruck/Lüer, InsO, 14. A....

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