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Insolvenz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren

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Maximilian Riedel

Das Zusammentreffen von Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz ist die Kollision zweier Rechtsgebiete mit gegensätzlicher Zielrichtung und Ausgestaltung. Der Autor untersucht die sich daraus ergebenden Fragen bei Aktiv- und Passivprozessen, bei Feststellungsprozessen, der Insolvenzanfechtung sowie bei der Behandlung der Schiedsvereinbarung im Falle der Vermögenslosigkeit. Zudem befasst er sich mit grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren. Von besonderer Bedeutung sind die Anerkennung der Insolvenzeröffnung durch ein Schiedsgericht, die Bestimmung des Schiedsvereinbarungs- und Schiedsverfahrensstatuts sowie die Bestimmung des auf die objektive und subjektive Schiedsfähigkeit anwendbaren Rechts.

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Zusammenfassung

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Beim Aufeinandertreffen von Insolvenz- und Schiedsverfahren treten eine Vielzahl von Rechtsfragen auf, welche bis heute umstritten sind und von der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt wurden. Die Konflikte aus dem privatautonom ausgestalteten und vor staatlichen Eingriffen geschützten Schiedsverfahren und dem staatlich organisierten Insolvenzverfahren, welches die Gläubigerbefriedigung in den Vordergrund stellt, werden aufgrund der un- terschiedlichen Zielsetzungen der Verfahren wohl auch niemals abschließend geklärt werden. Bei grenzüberschreitenden Insolvenzen muss zunächst festgestellt werden, welcher Normenverbund auf die einzelnen Teilbereiche des Verfahrens anzu- wenden ist. Obwohl im europäischen Bereich mit der EuInsVO ein einheitliches Regelungssystem vorhanden ist, kann diese Frage nicht leicht beantwortet wer- den. Einfacher ist die Rechtslage dagegen bei einer Insolvenzeröffnung in Dritt- staaten. Der Insolvenzverwalter ist nach deutschem Recht grundsätzlich an eine vom Schuldner abgeschlossene Schiedsvereinbarung gebunden. Die Bindung des In- solvenzverwalters nach deutschem Recht liegt in der grundsätzlichen Anerken- nung und Wirksamkeit der vorinsolvenzlich geschaffenen Rechtslage nach der InsO. Andere Rechtsordnungen, wie das polnische Recht mit Art. 142 KRG, se- hen jedoch teilweise ein Erlöschen der Schiedsvereinbarung im Insolvenzfall vor. Der Fortbestand der Schiedsvereinbarung ist daher bei grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren nicht zwingend. Die Bindung des Verwalters erstreckt sich bei Verfahren ohne Auslandsbezug nahezu auf alle im Rahmen von Insolvenzverfahren zu führenden Prozesse. Von besonderer Bedeutung ist die Bindung an die Schiedsvereinbarung bei Feststel- lungsprozessen. Nach herrschender Meinung ist der Insolvenzverwalter im Fest- stellungsprozess gebunden. Widersprechende Gläubiger müssen sich ebenfalls an der...

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