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Die Ein-Unternehmer-Personengesellschaft im Treuhandmodell

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Julian Albrecht

Der Autor thematisiert Funktionsweise und Auswirkungen des Treuhandmodells in steuerrechtlicher, gesellschafsrechtlicher und bilanzieller Hinsicht. Das Treuhandmodell schafft unter Ausnutzung unterschiedlicher Betrachtungsweisen (formell/wirtschaftlich) eine zivilrechtlich, nicht aber steuerlich existente Gesellschaft. Genutzt wird es u.a. zur Ausgliederung von Unternehmensteilen oder Konsolidierung mehrerer Personengesellschaften – auch mit Wirkung für die Gewerbesteuer. Der Autor setzt sich kritisch mit Fragen nach der rechtssystematischen Berechtigung auseinander und richtet sein Augenmerk dabei besonders auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs aus dem Jahr 2010, das zur (Wieder-)Anerkennung des Modells führte. Zudem zeigt er Gestaltungsalternativen innerhalb des Treuhandmodells auf.

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Kapitel 2. Auswirkungen der Treuhandstruktur

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59 Kapitel 2. Auswirkungen der Treuhandstruktur I. Zivil- bzw. gesellschaftsrechtliche Auswirkungen Die gesellschaftsrechtlichen Auswirkungen der Treuhandstruktur sind ver- gleichsweise unspektakulär. Die Treuhänder-GmbH ist abstrakt-zivilrechtlich beurteilt Kommanditistin, also Gesellschafterin der Treuhand-KG. Die schuld- rechtliche Vereinbarung im Innenverhältnis zu der Treugeberin ändert daran nichts191. Wesen der fiduziarischen Vollrechtstreuhand ist der Erwerb bzw. die Übertragung des Treugutes auf den Treuhänder. Dieser ist Rechteinhaber. Das Zivilrecht verfolgt gerade nicht die dem Steuerrecht eigene wirtschaftliche Be- trachtungsweise und orientiert sich an genau dieser Inhaberschaft. Deshalb ist allgemein in Konstruktionen wie der vorliegenden der Treuhänder, nicht der Treugeber Gesellschafter und Kaufmann192. Auch im Handelsregister wird dieser als Gesellschafter eingetragen, und zwar ohne den (nicht eintragungsfähigen193) Treuhänderzusatz194. Dass im Treuhandmodell die Treugeberin ebenfalls Gesellschafterin (und zwar Komplementärin) ist, liegt an den unabhängig von der Treuhand verein- barten Beteiligungsverhältnissen an der KG. Die Treugeberin ist nicht wegen, 191 BFH, Urt. v. 08.08.1979 – II R 99/78, BStBl. II 1980, 50 Rz. 8; BGH, Urt. v. 11.10.2011 – II ZR 242/09, ZIP 2011, 2299 hält zwar eine Gesellschafterstellung des Treugebers für möglich, dies jedoch nur im Innenverhältnis und nur bei sog. Publikumsgesellschaf- ten; zu den rechtlichen Bedenken einer solche Quasi-Mitgliedschaft Wiedemann, ZIP 2012, 1786, 1788, der den Einfluss des Treugebers auf die Gesellschaft, deren Anteile treuhänderisch gehalten werden, nicht gesellschaftsrechtlich, sondern durch das Treuhandrecht abbilden will. 192 RG, Urt. v. 15.06.1920 – II 4/20, RGZ 99, 158; OLG Hamm, Beschl. v. 05.02.1963 – 15 W 395/62, NJW 1963,...

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