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Die Ein-Unternehmer-Personengesellschaft im Treuhandmodell

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Julian Albrecht

Der Autor thematisiert Funktionsweise und Auswirkungen des Treuhandmodells in steuerrechtlicher, gesellschafsrechtlicher und bilanzieller Hinsicht. Das Treuhandmodell schafft unter Ausnutzung unterschiedlicher Betrachtungsweisen (formell/wirtschaftlich) eine zivilrechtlich, nicht aber steuerlich existente Gesellschaft. Genutzt wird es u.a. zur Ausgliederung von Unternehmensteilen oder Konsolidierung mehrerer Personengesellschaften – auch mit Wirkung für die Gewerbesteuer. Der Autor setzt sich kritisch mit Fragen nach der rechtssystematischen Berechtigung auseinander und richtet sein Augenmerk dabei besonders auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs aus dem Jahr 2010, das zur (Wieder-)Anerkennung des Modells führte. Zudem zeigt er Gestaltungsalternativen innerhalb des Treuhandmodells auf.

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Kapitel 4. Ausblick und Fazit

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237 Kapitel 4. Ausblick und Fazit I. De lege ferenda – Kodifizierung einer Gewerbesteuerpflicht möglich und sinnvoll? Die Steuerrechtspraxis reagierte auf das wiederanerkennende Urteil des BFH865 und die Entscheidung der Finanzverwaltung, dieses Urteil über den Einzelfall hi- naus zu akzeptieren – das Urteil wurde im Bundessteuerblatt veröffentlicht – mit Erleichterung, ja beinahe Euphorie866. Diese Euphorie ist ob der vielen positiven Effekte des Modells verständlich, schlägt aber dann in Leichtsinn um, wenn das aktuelle Urteil und seine Einschätzung als „letztes Wort“ zur Gewerbesteuer- pflicht einer Treuhand-KG angesehen wird. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass die Finanzverwaltung ihre Meinung erneut ändert, dem Urteil nicht entspre- chende Gewerbesteuermessbescheide an Treuhand-KGs schickt und somit eine erneute Niederlage vor dem IV. Senat riskiert. Nicht beachtet bzw. ausreichend ernst genommen wird aber die Möglichkeit des Gesetzgebers, die Gewerbesteu- erpflicht schlicht zu kodifizieren. Dieser Fall wird zwar grundsätzlich gesehen, aber mit dem Hinweis, man müsse ja wegen der fehlenden Gewinnfeststellung nach Einkommensteuerrecht (die Treuhand-KG war ja schließlich auch nach zwischenzeitiger Verwaltungsmeinung nie eine Mitunternehmerschaft) eine ei- gene Gewinnermittlung nur für die Gewerbesteuer kodifizieren und somit das gesamte Ertragsfeststellungssystem nach § 7 S.  1 GewStG aufgeben, als wenig sinnvoll, ja rechtstechnisch geradezu unmöglich beurteilt867. Die Meinungen, man könne die Gewerbesteuerpflicht der Treuhand-KG nicht systematisch sinnvoll kodifizieren, greifen m.E. jedoch zu kurz und un- terschätzen die Kreativität eines Gesetzesgebers in haushaltspolitischer Not868. Diese Ansichten gehen allesamt allein von der legislativen Festsetzung der Ge- werbesteuer aus und weisen diesbezüglich...

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