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Die Haftung des Hauptversammlungsleiters

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Sebastian Pliquett

Ergeben sich durch Fehler des Hauptversammlungsleiters monetäre Schäden der Aktiengesellschaft, wirft dies die Frage nach der Haftung auf. Ob und wie der Hauptversammlungsleiter als oberste Leitungsinstanz von der Gesellschaft in Regress genommen werden kann, ist Gegenstand des Buches. Sebastian Pliquett überprüft sowohl die Organhaftungsregelungen des AktG als auch die schuldrechtlichen Schadenersatznormen des BGB auf ihre Einschlägigkeit. Außerdem gibt er Hinweise für eine Vermeidung, Reduzierung sowie Versicherbarkeit des Haftungsrisikos.

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C. Aufgaben und Befugnisse des Hauptversammlungsleiters

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17 C. Aufgaben und Befugnisse des Hauptversammlungsleiters I. Einführung Wie bereits gezeigt, wird der Hauptversammlungsleiter an verschiedenen Stellen des Gesetzes (§§ 118 Abs. 4, 122 Abs. 3 S. 2, 130 Abs. 2 und 131 Abs. 2 S. 2 AktG) ausdrücklich genannt. Gemein haben diese Normen, dass sie die Existenz eines Hauptversammlungsleiters voraussetzen, dessen Befugnisse und Aufgaben hin- gegen nur sehr bruchstückhaft oder gar nicht regeln.86 Dennoch ist heute durch gerichtliche Entscheidungen und literarischen Diskurs nahezu geklärt, was die Aufgabe, Befugnisse und Pflichten sind. Zentrales Ziel des Handelns eines Hauptversammlungsleiters ist die geordnete Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Hauptversammlung, um die an die Hauptversammlung gestellten Aufgaben zu erfüllen. Im Hinblick auf die mit dieser Aufgabe verbundenen Tätigkeiten kann weiter zwischen Leitungs- und Ordnungs- aufgaben differenziert werden. Der Hauptversammlungsleiter hat die sachliche Erledigung der Geschäfte der Hauptversammlung (Leitung) zu bewirken87 und zu diesem Zweck für eine ordnungsgemäße Durchführung der Hauptversammlung zu sorgen (Ordnung).88 Bei der Leitung geht es eher um Maßnahmen, welche die Haupt- versammlung selbst und nur mittelbar den einzelnen Aktionär betreffen, während die Ordnungsmaßnahmen eher auf den Aktionär selbst abzielen. Aus den Aufgaben ergeben sich auch die Befugnisse des Hauptversammlungslei- ters. Er hat alle Befugnisse und Rechte, die er braucht, um einen ordnungsgemäßen und sachgerechten Versammlungsablauf herbeizuführen und zu gewährleisten.89 Aufgaben und Befugnisse korrespondieren miteinander. Wo den Hauptversamm- lungsleiter eine Aufgabenzuweisung trifft, muss er auch die zur Erfüllung erforder- lichen Befugnisse...

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