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Die Haftung des Hauptversammlungsleiters

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Sebastian Pliquett

Ergeben sich durch Fehler des Hauptversammlungsleiters monetäre Schäden der Aktiengesellschaft, wirft dies die Frage nach der Haftung auf. Ob und wie der Hauptversammlungsleiter als oberste Leitungsinstanz von der Gesellschaft in Regress genommen werden kann, ist Gegenstand des Buches. Sebastian Pliquett überprüft sowohl die Organhaftungsregelungen des AktG als auch die schuldrechtlichen Schadenersatznormen des BGB auf ihre Einschlägigkeit. Außerdem gibt er Hinweise für eine Vermeidung, Reduzierung sowie Versicherbarkeit des Haftungsrisikos.

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E. Organhaftung

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59 E. Organhaftung In den vorherigen Kapiteln wurden die Grundlagen zum Verständnis des Haupt- versammlungsleiterhandelns und seiner Konsequenzen gelegt. Im Folgenden soll es um die Haftung des Versammlungsleiters gehen, wobei sich das vorliegende Kapitel mit dem möglichen Regress nach den Regelungen zur Organhaftung be- schäftigt. Die zentrale Norm der Organhaftung in der Aktiengesellschaft ist § 93 Abs. 2 AktG, der die Haftung der Vorstandsmitglieder und über den Verweis in § 116 AktG auch die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber der Gesellschaft anordnet. Im Rahmen der folgenden Ausführungen soll eine direkte oder analoge Anwendbar- keit dieser Normen für Fälle des Fehlverhaltens eines Hauptversammlungsleiters geprüft werden. I. Direkte Anwendung Voraussetzungen für die Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG sind eine Pflichtverletzung, ein Verschulden und ein kausal auf der Pflichtverletzung beruhender Schaden. Die Pflichtverletzung muss zudem von einer Person vorgenommen werden, welche vom persönlichen Anwendungsbereich der organschaftlichen Haftungsnormen als Anspruchsgegner umfasst ist. 1. Anspruchsgegner Bei der in Anspruch genommenen Person muss es sich um einen tauglichen Anspruchsgegner im Sinne des § 93 Abs. 2 AktG beziehungsweise § 116 AktG handeln. a) Organmitgliedern als Haftungsadressaten Nach dem Wortlaut des § 93 Abs. 2 AktG unterliegen allein Vorstandsmitglieder der Haftungsanordnung dieser Norm. Durch § 116 AktG wird der Kreis der mög- lichen Anspruchsgegner auch auf Mitglieder des Aufsichtsrates der geschädigten Gesellschaft ausgeweitet. Grundlage der Organhaftung ist dementsprechend nach h. M. auch nicht die Ver- letzung eines bestehenden Vertragsverhältnisses,305 sondern vielmehr die Stellung 305 So aber Baums, Der Gesch...

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