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Die Haftung des Hauptversammlungsleiters

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Sebastian Pliquett

Ergeben sich durch Fehler des Hauptversammlungsleiters monetäre Schäden der Aktiengesellschaft, wirft dies die Frage nach der Haftung auf. Ob und wie der Hauptversammlungsleiter als oberste Leitungsinstanz von der Gesellschaft in Regress genommen werden kann, ist Gegenstand des Buches. Sebastian Pliquett überprüft sowohl die Organhaftungsregelungen des AktG als auch die schuldrechtlichen Schadenersatznormen des BGB auf ihre Einschlägigkeit. Außerdem gibt er Hinweise für eine Vermeidung, Reduzierung sowie Versicherbarkeit des Haftungsrisikos.

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G. Versicherung des Haftungsrisikos

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143 G. Versicherung des Haftungsrisikos Nach den im Verlauf der Arbeit dargelegten und begründeten Ergebnissen haften grundsätzlich sowohl Organmitglieder als auch sonstige Personen für Schäden, die sie aufgrund von Fehlern bei der Versammlungsleitung verursachen. Das führt zu der Frage, ob dieses Haftungsrisiko über eine entsprechende Versicherung aufge- fangen werden kann.606 I. Grundsätzliche Versicherbarkeit des Hauptversammlungsleiterhandelns Im Grundsatz sind keine Argumente gegen eine Versicherungsmöglichkeit zuguns- ten des Hauptversammlungsleiters ersichtlich.607 Denn die Interessenlage entspricht der Situation bei der D&O-Versicherung, deren Zulässigkeit seit Langem unbestrit- ten und durch § 93 Abs. 2 S. 3 AktG mittlerweile auch gesetzlich anerkannt ist.608 Entsprechend dieser vergleichbaren Interessenlage müssen die Grundprinzipien der D&O-Versicherung auch bei eine Versicherung zugunsten des Hauptversamm- lungsleiters gelten. Die D&O-Versicherung ist eine freiwillige Vermögensschaden- Haftpflichtversicherung.609 Praktisch umgesetzt wird sie als Versicherung auf fremde Rechnung610 (§§ 43 ff. VVG) durch Abschluss eines Versicherungsvertrages zwischen Gesellschaft und Versicherer zugunsten der Organmitglieder, wobei der Versiche- rungsschutz nicht an eine bestimmte Person, sondern abstrakt an Organpositionen angeknüpft.611 Gegen den Abschluss der Versicherung zugunsten des Hauptversammlungs- leiters durch die Gesellschaft selbst sprechen – wie bei der D&O Versicherung – keine durchgreifenden Bedenken, und zwar auch dann nicht, wenn die von der Gesellschaft abgeschlossene Versicherung auch die Ansprüche aus der Innenhaf- tung abdeckt.612 Die verhaltenssteuernde Wirkung der Haftung bleibt auch bei einer 606 Laut Heidel in Heidel-AktG und KapMarktR, Vor §§ 129–132, Rn. 74 mit Fn. 252 war das Thema der Versicherung des Hauptversammlungsleiters nach Auskunft von...

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