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Die Produkthaftung im deutschen und US-amerikanischen Recht

Unter besonderer Berücksichtigung der Produktbeobachtungspflicht

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Patrick Haberland

Dieses Buch verschafft einen Überblick über die Produktbeobachtungspflicht. Zur Erfüllung dieser Pflicht kommen als Gefahrabwendungsmaßnahmen insbesondere Warnungen und Rückrufe des Produkts in Betracht. Neben den dogmatischen Grundlagen behandelt der Autor auch Art und Ausmaß sowie etwaige Folgen einer Verletzung der Produktbeobachtungspflicht bzw. US-amerikanischen post-sale duties. Vor diesem Hintergrund werden Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten beider Rechtssysteme in diesem produkthaftungsrechtlichen Teil erläutert. Im Ergebnis sollte zumindest eine Warnung vor den Produktgefahren ausgesprochen werden, während der Rückruf des Produkts die ultima ratio bleiben und nicht zum Regelfall werden sollte.

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Teil 2: Produktbeobachtungspflichten im deutschen Recht

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7Teil 2: Produktbeobachtungspflichten im deutschen Recht Die Produktbeobachtungspflichten sind für deutsche Unternehmen sowohl in wirtschaftlicher als auch juristischer Hinsicht von erheblicher Bedeutung. Diese Pflichten haben regelmäßig private bzw. öffentliche Warnungen vor Gefahren und Rückrufmaßnahmen von Produkten zur Folge. Die vorliegende Untersuchung der Produktbeobachtungspflichten im deutschen Recht erfordert zunächst für das bes- sere Verständnis ein angemessenes rechtliches Fundament. Daher werden in einem ersten Schritt die dogmatischen Grundlagen der Produktbeobachtungspflicht inklu- sive der wesentlichen produkthaftungsrechtlichen Entwicklungsphasen dargestellt (Punkt A.). Als Ausgangspunkt ist die Festlegung der maßgeblichen Haftungsgrund- lage unerlässlich. Daraufhin wird herausgearbeitet, was unter einem Produkt bzw. Hersteller zu verstehen ist. Im weiteren Verlauf dieser terminologischen Einordnung werden eingehend die Verkehrssicherungspflichten des Herstellers differenzierend nach dem Zeitpunkt des Inverkehrbringens des Produkts erläutert. Aufgrund der da- rauf folgenden Erkenntnis, dass Produktbeobachtungspflichten den Zeitraum nach der Inverkehrgabe betreffen, schließt sich der Kern der Analyse an. Dieser erstreckt sich auf den Inhalt der Produktbeobachtungs- und Gefahrabwendungspflichten (Punkt B.). Letztere lassen sich als Bestandteil bzw. Folge der Produktbeobachtung einstufen. Innerhalb dieser Pflichten werden sodann die potentiellen Gefahrab- wendungsvarianten – Warnungen (Punkt C.) und Rückrufe (Punkt D.) – erläutert. Während die Warnung als Mindestmaß an Gefahrbeseitigung allgemein anerkannt wird, erweist sich die rechtliche Qualifizierung der Pflicht zum Rückruf als nicht un- umstritten. Der Gipfel der Problematik spiegelt sich allerdings in der Anerkennung einer Pflicht zur kostenlosen Reparatur bzw. Nachrüstung des Herstellers wider. Dabei wurde diese Thematik in Literatur und Rechtsprechung über lange Zeit...

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