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Die Produkthaftung im deutschen und US-amerikanischen Recht

Unter besonderer Berücksichtigung der Produktbeobachtungspflicht

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Patrick Haberland

Dieses Buch verschafft einen Überblick über die Produktbeobachtungspflicht. Zur Erfüllung dieser Pflicht kommen als Gefahrabwendungsmaßnahmen insbesondere Warnungen und Rückrufe des Produkts in Betracht. Neben den dogmatischen Grundlagen behandelt der Autor auch Art und Ausmaß sowie etwaige Folgen einer Verletzung der Produktbeobachtungspflicht bzw. US-amerikanischen post-sale duties. Vor diesem Hintergrund werden Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten beider Rechtssysteme in diesem produkthaftungsrechtlichen Teil erläutert. Im Ergebnis sollte zumindest eine Warnung vor den Produktgefahren ausgesprochen werden, während der Rückruf des Produkts die ultima ratio bleiben und nicht zum Regelfall werden sollte.

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Teil 3: Produktbeobachtungspflichten im US-amerikanischen Recht

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89 Teil 3: Produktbeobachtungspflichten im US- amerikanischen Recht Das Produkthaftungsrecht stellt ein komplexes und relativ unüberschaubares Haf- tungssystem des US-amerikanischen Zivilrechts dar. Grundsätzlich kommt es zur Anwendung, wenn die Verletzung oder der Tod einer Person oder die Beschädigung von Eigentum aufgrund eines fehlerhaften Produkts eintritt. Dabei säumen zahl- reiche gerichtliche Entscheidungen und umfangreiche geschriebene Gesetze den Weg zum effektiven Rechtsschutz. Allerdings hängt es von vielen verschiedenen Umständen ab, auf welche Haftungsgrundlage(n) sich der Geschädigte stützen kann, um Ersatz für seine Einbußen zu erhalten. Die folgende Untersuchung befasst sich lediglich mit einem kleinen Ausschnitt des Produkthaftungsrechts. Dennoch wird sich zeigen, dass es sich um einen wirt- schaftlich und rechtlich nicht unbedeutenden Bereich handelt. Es geht um die Frage, welche Pflichten den Hersteller treffen, wenn er von Gefahren bzw. Schäden Kennt- nis erhält, die nach dem Verkauf aufgrund seines fehlerfreien Produkts entstanden sind. Um dieser Frage schrittweise nachzugehen, wird zunächst auf die Grundlagen der Herstellerpflichten nach dem Verkauf des Produkts (post-sale duties) (Punkt A.) hingewiesen. Sodann erfolgt die Besprechung der maßgeblichen §§ 10, 11 des Restatement366 (Third) of Torts. Für den Zeitraum nach dem Verkauf des Produkts regelt § 10 die Verletzung der Pflicht des Herstellers zur Warnung (post-sale failure to warn) (Punkt B.), wohingegen § 11 die Verletzung der Pflicht zum Rückruf (post- sale failure to recall) (Punkt C.) normiert. Zum generellen Rechtsverständnis ist es wichtig zu wissen, dass die Frage der Haftung und Geltung solcher...

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