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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.

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1. Einleitung

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1. Einleitung Vor dem Hintergrund der Anschläge des 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und das US Verteidigungsministerium in Arlington (Virginia) hat eine bis heute anhaltende Diskussion über die Auswirkung dieser Ereignisse auf das Völkerrecht allgemein und das Kriegführungsrecht und die Methoden und Mittel der Kriegführung im Besonderen begonnen.1 Von „Epo- chenwechsel“, „Umbruch“ oder von der „Neuordnung der Welt“ war die Rede. Da- bei wurde schon vergessen, dass diese Metaphern bereits die Diskussion nach der Auflösung der Sowjetunion und des ganzen sozialistischen Lagers zehn Jahre vorher beherrscht hatten.2 Bemerkenswert ist jedoch, dass der Nordatlantikpakt3 unmittelbar nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 erstmals in sei- ner Geschichte den Bündnisfall4 nach Artikel 55 des Vertrages in Kraft setzte. Der 1 Siehe etwa Thomas Bruha, Neuer Internationaler Terrorismus: Völkerrecht im Wandel, in Hans-Joachim Koch (Hrsg.), Terrorismus – Rechtsfragen der äußeren und inneren Sicherheit, Baden-Baden 2002, Seite 64ff. Christian Tomuschat, Der 11. September 2001 und seine rechtlichen Konsequenzen, Europäische Grundrechtezeitung (EuGRZ) 2001, Seite 540. Markus Krajewski, Selbstverteidigung gegen bewaffnete Angriffe nicht-staatli- cher Organisationen – Der 11. September 2001 und seine Folgen, Archiv des Völkerrechts (AVR) 2002, Seite 189ff. Jochen Abraham Frowein, Der Terrorismus als Herausforderung für das Völkerrecht, Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (ZaöRV), Vol 62, 2002, Seite 879ff; http://www.zaoerv.de/62_2002/62_2002_1_a_879_906. pdf [15.02.2014]. 2 Norman Peach, Epochenwechsel im Völkerrecht? Aus Politik und Zeitgeschichte Nr....

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