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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.

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3. Rechtsquellen des humanitären Völkerrechts

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3. Rechtsquellen des humanitären Völkerrechts Von den in Artikel 38 des Statuts des Internationalen Gerichtshofes (IGH) ge- nannten Quellen des Völkerrechts sind für das humanitäre Völkerrecht insbeson- dere das Völkervertragsrecht und das Völkergewohnheitsrecht von Bedeutung. Neben diesen Primärquellen sind als Rechtserkenntnisquellen Gerichtsentschei- dungen und Völkerrechtsliteratur zu nennen. Die ersten namhaften internati- onalen Strafverfahren, die Verletzungen des Völkerrechts behandelten, wurden durch den Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg38 und den Interna- tionalen Militärgerichtshof für den Fernen Osten in Tokyo39 abgehalten. Deren Erkenntnisse dienen teilweise heute noch als Hilfsmittel zur Rechtsauffindung. Auch zwei weitere ad-hoc Tribunale, eingesetzt vom Sicherheitsrat der Vereinten 38 Im August 1945 beschlossen die Regierungen Großbritanniens, Frankreichs, der So- wjetunion und der USA die politischen und militärischen Führer Deutschlands vor ein internationales Militärtribunal zu stellen und in einem Gerichtsverfahren für die nationalsozialistischen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Rechtsgrundlage für das Tribunal (International Military Tribunal – IMT) war das Londoner Viermächte- Abkommen vom 8. August 1945. Am 20. November 1945 begann in Nürnberg der Prozess, der mit der Verkündung von 12 Todesurteilen endete. Siehe auch Harvard Law School Library. Nuremberg Trials Project: A Digital Document Collection. http://nuremberg.law.harvard.edu/php/docs_swi.php?DI=1&text=overview [20.02.2013]. 39 Durch den Militärgerichtshof für den Fernen Osten (International Military Tribunal for the Far East – IMTFE) wurden nach dem Pazifikkrieg die Verantwortlichen der Kaiserlichen Japanischen Armee durch die Siegermächte angeklagt und verurteilt....

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