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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.

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4. Die Dichotomie bewaffneter Konflikte

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4. Die Dichotomie bewaffneter Konflikte Die Dichotomie409 der bewaffneten Konflikte in internationale und nicht-inter- nationale bewaffnete Konflikte ist immer wieder heftig kritisiert worden.410 Die- se Unterscheidung sei willkürlich, abzulehnen, schwer zu rechtfertigen und “it frustrates the humanitarian purpose of the law of war in most of the instances in which war now occurs”.411 Insbesondere das Komitee vom Roten Kreuz bemühte sich um einen einheitlichen Rechtsrahmen für alle bewaffneten Konflikte. Im Jahr 1971 legte das Komitee einen Entwurf zur Konferenz der Regierungsexper- ten412 vor und empfahl, die gesamten Regeln des humanitären Völkerrechts dann auf einen Bürgerkrieg anzuwenden, wenn ausländische Streitkräfte – auf wessen Seite auch immer – am Konflikt beteiligt sind: “When, in case of non-international armed conflict, one or the other party, or both, benefits from the assistance of operational armed forces afforded by a third State, the parties to the conflict shall apply the whole of the international humanitarian law applicable in interna- tional armed conflicts.”413 Schließlich regte die norwegische Delegation bei der Diplomatischen Konferenz der Regierungsexperten414 an, die beiden Kategorien von bewaffneten Konflikten zugunsten einer einzigen fallen zu lassen und einheitliche Regeln für alle Arten von bewaffneten Konflikten anzuwenden.415 Auch diesem Vorschlag war kein Er- folg beschieden und überraschenderweise verstummte nach dem Inkrafttreten 409 Dichotomie ist eine Zusammensetzung der beiden griechischen Worte dicha (‚ge- trennt‘) und tome (‚Schnitt‘) und bedeutet somit die Aufteilung in zwei Strukturen oder Begriffe. 410 Siehe James Stewart, Towards a single definition of armed...

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