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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.

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5. Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht

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5. Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht Dem humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten liegt zwar eine ge- meinsame humanitäre Idee zugrunde, es sind jedoch zwei Rechtsbereiche, die insbesondere durch eine unterschiedliche Entwicklung und einen unterschiedli- chen Anwendungsbereich gekennzeichnet sind. So regelt das humanitäre Völker- recht in Zeiten eines bewaffneten Konflikts425 das Verhalten der Kriegsparteien untereinander, bestimmt, wie Kampfhandlungen zu führen sind, und beschränkt Mittel und Methoden, um unnötiges Leiden zu verhindern. Militärische Not- wendigkeiten waren neben Grundsätzen der „Ritterlichkeit“ bei der Entwicklung dieses Rechtsbereiches bestimmende Faktoren. Menschenrechte sind subjektive Rechte, durch die vor allem Personen vor Machtmissbrauch geschützt werden sollen. Ihren Ursprung haben sie im Zeit- alter der Aufklärung und anders als das Kriegsrecht, das immer Teil des Völker- rechts war, wurden die Menschenrechte zuerst im nationalen Verfassungsrecht als Abwehrrechte der Bürger gegenüber dem Staat verankert. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg verpflichteten sich Staaten durch die Ratifizierung von Völ- kerrechtsabkommen426, internationale Menschenrechtsstandards einzuhalten, 425 Zu den Kriterien eines bewaffneten Konflikts siehe Kapitel 3.1 bis 3.3. 426 Österreich ist folgenden VN-Menschenrechtsabkommen beigetreten: • VN Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte (Zivilpakt, ICCPR) vom 16.12.1966; o Zusatzprotokoll zum Zivilpakt betr. die Individualbeschwerde vom 16.12.1966; o Zusatzprotokoll zum Zivilpakt betr. die Abschaffung der Todesstrafe vom 15.12.1989; • VN Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte (Sozialpakt, ICESCR) vom 16.12.1966; • VN Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT) vom 10.12.1984; o Zusatzprotokoll zum...

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