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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.

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8. Planung und Durchführung militärischer Operationen

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8. Planung und Durchführung militärischer Operationen Der Einsatz von Streitkräften gehört zu den bedeutsamsten und gleichzeitig schwierigsten politischen Entscheidungen in einem Staat. Dabei macht es hin- sichtlich der Tragweite der Entscheidung kaum einen Unterschied, ob dieser Einsatz auf eigenem Territorium erfolgen soll oder ob Streitkräfte zur Durchset- zung politischer Zielsetzungen auf fremdes Territorium entsendet werden. Ein Streitkräfteeinsatz ist immer mit großen Gefahren für Soldaten und Zivilisten verbunden, es sind gewichtige politische und wirtschaftliche Abwägungen zu treffen und nicht selten stellt ein Streitkräfteeinsatz einen Ausnahmezustand und eine Gefahr für die staatliche Existenz und Souveränität dar. Häufig liegt deshalb die Entscheidung für einen Streitkräfteeinsatz nicht allein im Verantwortungs- bereich der Exekutive, sondern es bedarf in demokratischen Staaten der Mitwir- kung sonstiger parlamentarischer Gremien.975 Wer auch immer letztlich den Streitkräfteeinsatz genehmigt, hat politische und rechtliche, insbesondere völkerrechtliche Aspekte zu erwägen und ist ge- zwungen, diese laufend auf ihre strategische Relevanz zu überprüfen. Mit der Genehmigung des Einsatzes sind Dauer, Umfang und Mittel sowie die politische Zielsetzung zu definieren. Die Mittel und Methoden, die bei einem Streitkräfte- einsatz zur Anwendung kommen, werden hinsichtlich ihrer Zulässigkeit maß- geblich durch das Völkerrecht bestimmt. Der völkerrechtliche Rahmen für eine Militäroperation wird vorwiegend von der Art des Konflikts beeinflusst, weshalb die Klassifizierung des Konflikts sowohl bei der Genehmigung der Operation durch die politische Führung, als auch bei der Planung und...

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