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Die völkerrechtliche Klassifizierung bewaffneter Konflikte

Konflikttypen, Abgrenzungen sowie Rechtsfolgen und deren Auswirkungen auf die Planung und Durchführung militärischer Operationen

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Karl Edlinger

Mit seinem hochaktuellen Thema richtet sich Karl Edlinger an militärische Kommandanten, aber auch an politische Entscheidungsträger und weltpolitisch interessierte Leser. Im Buch wird der Rechtsrahmen für moderne Konfliktsituationen abgeleitet und die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen dargestellt. Das Völkerrecht bestimmt je nach Typus eines bewaffneten Konflikts die Rechte und Pflichten der beteiligten Streitkräfte. Diese werden immer häufiger in atypischen Konfliktsituationen eingesetzt: friedensunterstützende Einsätze der Vereinten Nationen, Kampf gegen terroristische Organisationen oder gegen internationale Kriminalität. Im Buch werden die Konsequenzen am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.

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10. Zusammenfassung

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10. Zusammenfassung Das humanitäre Völkerrecht ist jener Teil des Völkerrechts, der die in bewaffneten Konflikten anzuwendenden Regeln umfasst (ius in bello).1104 Es enthält vor allem Regeln zum Schutz der Opfer der bewaffneten Konflikte1105, das sind Personen, die nicht oder nicht mehr an Kampfhandlungen teilnehmen. Des Weiteren gehö- ren zum humanitären Völkerrecht Bestimmungen, die die Mittel und Methoden der Kriegführung beschränken, um unnötiges oder übermäßiges Leiden zu ver- meiden.1106 Das humanitäre Völkerrecht rechtfertigt aber auch aus militärischer Notwendigkeit Gewalthandlungen gegenüber militärischen Zielen1107 und sogar die Inkaufnahme von Kollateralschäden1108, solange diese nicht unverhältnismä- ßig im Vergleich zum erwarteten militärischen Vorteil sind.1109 Auch wenn Kriegführungsregeln bereits in frühesten Kulturen nachweisbar sind, so begann ihre systematische Kodifizierung erst in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Entsprechend dem Völkerrechtsverständnis dieser Zeit regelte das humanitäre Völkerrecht nur die Konflikte zwischen Staaten. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurden erstmals auch innerstaatliche bewaffnete Konflikte einer völkerrechtlichen Regelung unterzogen.1110 Im Rahmen der Ergänzung und Weiterentwicklung dieser Bestimmungen waren die Staaten jedoch stets auf die Abgrenzung zu internen Unruhen und Spannungen bedacht, deren Regelung weiterhin im alleinigen Zuständigkeitsbereich der Staaten verbleiben sollte.1111 Gleichzeitig mit der Regelung innerstaatlicher bewaffneter Konflikte wur- de auch insofern ein Paradigmenwechsel vollzogen, als man bei der Festle- gung der Art eines Konflikts nicht mehr auf die Erklärung der Konfliktparteien 1104 Zum Unterschied vom ius...

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