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Fragilitäten des Rechtsstaates seit dem 11. September 2001 im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Ali Mosfer

Anhand der Analyse von neun prominenten Leitentscheidungen aus dem Sicherheitsrecht geht dieses Buch der Frage nach, ob das höchste deutsche Gericht der Freiheit oder der Sicherheit Vorzug gewährt. Seit dem 11. September 2001 nahm das Bundesverfassungsgericht vermehrt Stellung zum komplexen Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit und verwarf viele Sicherheitsgesetze als verfassungswidrig. Der Autor versteht das Gericht als letzte Instanz im Staat, welche die Freiheit zu schützen hat. Als Ergebnis seiner Analyse zeigt er eine diffuse Rechtsprechungslinie auf, die das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit im Zeitalter des internationalen Terrorismus nicht immer zugunsten der Freiheit beantwortet. Dennoch ist der Beitrag des Gerichts für den Freiheitsschutz unabdingbar.

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Achelpöhler, Wilhelm / Niehaus, Holger: Rasterfahndung als Mittel zur Verhin- derung von Anschlägen islamistischer Terroristen in Deutschland, in: Die Öffentliche Verwaltung 2003, S. 49–58. Albers,  Marion: Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Evaluierung neuer Gesetze zum Schutz der Inneren Sicherheit, in: Dokumentation. Menschen- rechte – Innere Sicherheit – Rechtsstaat, Konferenz des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin, 27. Juni 2005, Deutsches Institut für Menschen- rechte (Hrsg.), S. 21–26. Albert, Helmut: Das „Trennungsgebot“ – ein für Polizei und Verfassungsschutz überholtes Entwicklungskonzept?, in: Zeitschrift für Rechtspolitik  1995, S. 105–109. Albrecht, Peter-Alexis: Die vergessene Freiheit, 3. Aufl., Berlin 2011. –: Kriminologie. Eine Grundlegung zum Strafrecht, 4. Aufl., München 2010. –: Der Weg in die Sicherheitsgesellschaft. Auf der Suche nach staatskritischen Absolutheitsregeln, Berlin 2009. –: Abschied vom Recht. Das nach-präventive Strafrecht, in: vorgänge, Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik 2/2007, S. 27–43. –: Das nach-präventive Strafrecht: Abschied vom Recht, in: Jenseits des rechts- staatlichen Strafrechts, Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilo- sophie Frankfurt am Main (Hrsg.), Frankfurt 2007, S. 3–26. –: Die Normgenese des Europäischen Haftbefehlsgesetzes: Eine demokratie- theoretische Depression, in: Mit Recht für Menschenwürde und Verfas- sungsstaat. Festgabe für Dr. Burkhard Hirsch anlässlich der Verleihung des Fritz-Bauer-Preises der Humanistischen Union am 16.9.2006 in Freiburg, Fredrik Roggan (Hrsg.), Berlin 2006, 1. Aufl., S. 115–128. –: „Krieg gegen den Terror“ – Konsequenzen für ein rechtsstaatliches Straf- recht, in: Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft Band 117 (2005), S. 852–864. –: Die neu verfasste Polizei: Grenzverwischung...

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