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Aufklärungspflicht und Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung

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Felix Rödel

Der Autor beschäftigt sich mit der Aufklärungspflicht und dem Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung bei der Anlageberatung. Nach der dogmatischen, vor allem schuldrechtlichen Einordnung der Aufklärungspflicht – besonders im Hinblick auf die Folgen bei Sekundäransprüchen – wird diese im Rahmen der Anlageberatung dargestellt. Der Schadensersatz wegen feststehender Aufklärungspflichtverletzung des Anlageberaters wird im Hinblick auf die zivil- und aufsichtsrechtlichen Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung besprochen. Das Buch gibt weiterhin einen Ausblick auf die mit dem Honoraranlageberatungsgesetz verbunden Änderungen sowie die europäische Entwicklung nach MiFID II.

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Zweiter Teil: Die Aufklärungspflicht

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Die Grenzziehung zwischen erlaubtem Schweigen und gebotenem Reden ist nicht nur eine Rechtsfrage der Gegenwart7, sondern reicht zurück bis in die Antike. So befasste sich bereits Cicero in seinen Ausführungen über das pflichtgemä- ße Handeln8 mit dem Widerstreit von Ehrenhaftigkeit (honestas) und Nutzen (utilitas). Nach dem Bericht Ciceros9 hatten die Auguren dem Eigentümer eines Hauses, Claudius Centumalus, befohlen, Teile seines Hauses, welche die Sicht auf eine Vogelschau beeinträchtigten, abzureißen. Der Eigentümer bot dem Cal- purnius Laenarius das Haus zum Kauf an. Dieser erlangte erst nach dem Erwerb Kenntnis von der Abrissanordnung der Auguren. Als die Angelegenheit vor Gericht gebracht wurde, entschied der Richter, Centumalus müsse dem Käufer Ersatz leisten, da er beim Verkauf von diesem Mangel, der Abrissverfügung, ge- wusst und ihn nicht angegeben habe. Bei dem Erwerb von Immobilien müssten grundsätzlich Mängel, sofern sie dem Verkäufer bekannt sind, dargelegt werden. Dieses Beispiel belegt erste Ansätze einer vorvertraglichen Aufklärungspflicht. § 1: Präliminarien Bei Inkrafttreten des BGB im Jahr 1900 waren Rücksichts- oder Schutzpflichten als allgemeines, übergreifendes Prinzip und somit auch Aufklärungspflichten noch nicht anerkannt. Mugdan konstatierte bereits im Jahr 1899: „[…] inwie- weit eine Rechtspflicht besteht, dem anderen Theile Umstände mitzuteilen, von denen vorauszusetzen ist, daß sie auf seine Entschließung von Einfluß sein wür- den, entzieht sich einer gesetzlichen Lösung“.10 Lediglich vereinzelt erkannte die Rechtsprechung Schutzpflichten aus Ver- tragsverhältnissen an. Das Reichsgericht leitete in einem Urteil aus...

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