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Mediation im Gesundheitswesen

Außergerichtliche Streitbeilegung bei Arzthaftungskonflikten

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Catharina Herzog

Mediation gewinnt an öffentlicher Aufmerksamkeit und damit an Bedeutung. Stetig werden neue Anwendungsbereiche erschlossen. Im Bereich des Arzthaftungsrechtes ist sie allerdings noch weitgehend unbekannt. Dieses Buch beschäftigt sich mit der Frage, ob Mediation auch in Arzt-Patient-Konflikten eine gleichwertige Streitbeilegungsmöglichkeit neben den gerichtlichen Verfahren sowie den Verfahren der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern sein kann. Im Fokus stehen dabei sowohl die theoretische Geeignetheit der Mediation im Bereich des Arzthaftungsrechtes als auch ihre praktischen Umsetzungschancen. Mit Hilfe dieser Erkenntnisse setzt sich die Autorin mit den Grenzen des Verfahrens und seinen Anwendungsmöglichkeiten eingehend auseinander.

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Kapitel 1: Zunehmendes Verlangen nach alternativen Konfliktlösungsmöglichkeiten

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5Kapitel 1: Zunehmendes Verlangen nach alternativen Konfliktlösungsmöglichkeiten A. Einführung Schon seit den 1970er und 1980er Jahren wird in Deutschland über alternative außergerichtliche Streitbeilegung intensiv diskutiert2. Die Unzufriedenheit über die gerichtliche Behandlung privater Konflikte wächst immer mehr3. Jedenfalls aus rechtlicher Sicht erhofft man sich mittels einer Hinwendung zu alternativen Kon- fliktlösungen einen besseren, schnelleren und leichteren Zugang zu rechtlichen Entscheidungen4. Das Gerichtsverfahren wird als zu teuer, langwierig und aufwendig kritisiert5. Es sei unpersönlich, unverständlich und unberechenbar. Darüber hinaus führe es in der Bevölkerung zu Angst vor justizförmigen Verfahren und Unkenntnis über gerichtliche Vorgänge6. Die Anklage Georg Büchners 1834 gegen den hessischen Polizeistaat – „[…] Diese Gerechtigkeit ist nur ein Mittel, euch in Ordnung zu halten, damit man euch bequemer schinde; sie spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wißt, Urteile, von denen ihr nichts begreift. […]“7 – sei noch heute im Bewusstsein vieler verankert8. Die Mehrzahl der Bürger würden ihr Gerichtsverfahren als einen Prozess erleben, in dem sie nichts verstehen und sich nicht verstanden fühlen9. Hinzu käme, dass das Gerichtsverfahren ein kon- tradiktorisches sei, welches die Parteien zu Gegnern mache und deren Beziehung zueinander endgültig zerstöre10. Die ZPO würde noch heute von der Vorstellung vom „Kampf ums Recht“ dominiert, wie es Rudolf von Jhering schon 1872 in einem 2 Gottwald, Streitbeilegung ohne Urteil; Strempel, Streitschlichtung, 187 ff. (188); Prüt- ting, BB 1999, Beilage 9,...

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