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Mediation im Gesundheitswesen

Außergerichtliche Streitbeilegung bei Arzthaftungskonflikten

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Catharina Herzog

Mediation gewinnt an öffentlicher Aufmerksamkeit und damit an Bedeutung. Stetig werden neue Anwendungsbereiche erschlossen. Im Bereich des Arzthaftungsrechtes ist sie allerdings noch weitgehend unbekannt. Dieses Buch beschäftigt sich mit der Frage, ob Mediation auch in Arzt-Patient-Konflikten eine gleichwertige Streitbeilegungsmöglichkeit neben den gerichtlichen Verfahren sowie den Verfahren der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern sein kann. Im Fokus stehen dabei sowohl die theoretische Geeignetheit der Mediation im Bereich des Arzthaftungsrechtes als auch ihre praktischen Umsetzungschancen. Mit Hilfe dieser Erkenntnisse setzt sich die Autorin mit den Grenzen des Verfahrens und seinen Anwendungsmöglichkeiten eingehend auseinander.

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Kapitel 8: Ein Blick ins Ausland

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Um den Wert von Mediation im Arzthaftungsrecht hervorzuheben, sollen an dieser Stelle die Erfahrungen anderer Länder in Bezug auf arzthaftungsrechtliche Mediati- onen skizziert werden. Auf einen umfassenden Rechtsvergleich – der insbesondere die Unterschiede der Rechtssysteme hervorhebt – soll hier verzichtet werden. Die Ausführungen müssen jedoch immer vor dem Hintergrund der Verschiedenartigkeit der Rechtssysteme und Streitkulturen betrachtet werden. Mediation im Gesundheitswesen wird in vielen Ländern schon zunehmend an- gewandt. Sowohl in den USA und Großbritannien als auch in Australien gehört Mediation zu einer etablierten Konfliktbeilegungsmethode, sodass hier auch erste Vorstöße in Richtung Mediation im Gesundheitswesen und im Speziellen zwischen Arzt und Patient bei Haftungsauseinandersetzungen gewagt wurden. Auch an Deutschland direkt angrenzende Nationen wie Österreich und die Schweiz bemü- hen sich um eine Einbindung von Mediation in Konflikte im Gesundheitswesen. In Österreich setzt sich besonders die seit 1990 eingerichtete Patientenanwalt- schaft der Bundesländer1453 (in manchen Bundesländern als Patientenvertretung bezeichnet1454) für das Verfahren ein. In Ausführung von § 11e B-KAG steht diese zur Prüfung allfälliger Beschwerden und zur Wahrnehmung von Patienteninte- ressen zur Verfügung1455. Ihr Zuständigkeitsbereich reicht je nach Bundesland von den Krankenanstalten, über die Pflegeeinrichtungen und mobilen Dienste bis hin zu Auseinandersetzungen mit niedergelassenen Ärzten, Rettungsdiensten, anderen Gesundheitsberufsangehörigen – wie Hebammen und Psychotherapeuten – und Apothekern1456. Der Patientenanwalt ist an keine Weisungen gebunden und zur Verschwiegenheit verpflichtet1457. Die Überprüfung und Hilfe bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf dem außergerichtlichen Weg gehören mittlerweile zu einem wesentlichen Bestandteil...

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