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Fragen des Deutschen und Europäischen Insolvenzrechts

10. Kieler Insolvenzsymposium

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Edited By Stefan Smid

Der Band der auf dem X. Kieler Insolvenzrechtlichen Symposium gehaltenen Vorträge deckt das Feld des gesamten Insolvenzrechts ab: Von praktisch höchst bedeutsamen Zuständigkeitsfragen internationalen europäischen Insolvenzrechts bei grenzüberschreitenden Insolvenzen, dem bislang noch nicht ausgeleuchteten Recht der Genussrechte in der Insolvenz über insolvenzstraf- und insolvenzsteuerrechtliche Probleme, das insolvenzrechtliche Vergütungsrecht, das Gegenstand heftiger Diskussionen ist, nur scheinbar ausdiskutierte Fragen der Aus- und Absonderungsrechte bis hin zu Fragen des Verhältnisses von Insolvenzrecht und Gesellschaftsrecht reicht der Bogen der Themen, die verhandelt worden sind.

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Sanierungssteuerrecht (Prof. Dr. Jan Roth)

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Prof. Dr. Jan Roth* Sanierungssteuerrecht I. Begriff des Sanierungssteuerrechts Der Begriff des Sanierungssteuerrechts ist nirgends legaldefiniert und das Gebiet des Sanierungssteuerrechts ist auch nicht in einem besonderen Gesetz kodifiziert. Der Begriff wird vielmehr verwendet, um eine Vielzahl von Problemstellungen zusammen zu fassen, die sich in steuerrechtlicher Hinsicht im Zusammenhang mit zivilrechtlichen Maßnahmen ergeben, die auf eine Sanierung oder wirtschaft- liche Gesundung von Unternehmen gerichtet sind. Die sich im Bereich des Sanierungssteuerrechts ergebenden Probleme sind zumindest auch Ausfluss der Unabgestimmtheit zwischen Steuerrecht und In- solvenzrecht. Zwar ist nicht jede Sanierung von Unternehmen, bei der sich sa- nierungssteuerrechtliche Fragen ergeben, gleichzeitig auch eine Sanierung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens. In steuerrechtlicher Hinsicht ergeben sich aber bisweilen zwischen einer Sanierung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens und einer außerinsolvenzlichen Sanierung keine oder nur geringfügige Unter- schiede. Dadurch, dass der Gesetzgeber den Bereich des Insolvenzsteuerrechts praktisch völlig unkodifiziert und damit allein der nach wie vor in vielen Berei- chen völlig uneinheitlichen Rechtsprechung und Literatur überlassen hat, hat er auch die Ordnung des Sanierungssteuerrechts der Rechtsanwendungspraxis überantwortet. II. Sanierungsgewinne 1. Grundsatz: Besteuerung von erlassbedingten Gewinnen Findet im Rahmen einer Fortführung des Unternehmens eine Sanierungs- maßnahme statt, so ist damit regelmäßig ein zumindest teilweiser Verzicht auf * Der Autor ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuer- und Insolvenzrecht sowie Partner bei der Sozietät Jost · Roth · Collegen. Er ist zudem Honorarprofessor an der Christian- Albrechts- Universität zu Kiel sowie Lehrbeauftragter an der Goethe- Universität Frankfurt am Main. Jan Roth156 Forderungen seitens...

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